184Abtheilung X.Von dem Schulbesuche, der Schulzucht unddem Schulgeld.1. Allerhöchste Kabinets=Ordre.Damit im ganzen Umfange der Monarchie die Schulzuchtmit Erfolg gehandhabt und nirgends der Schulbesuch vernach-läßigt werde, setze Ich, auf den Antrag des Staatsministerii, auchfür diejenigen Landestheile, in welchen das Allgemeine Landrechtbisher nicht eingeführt ist, in Uebereinstimmung mit den Vorschrif-ten desselben hierdurch fest:1) Eltern, oder deren gesetzliche Vertreter, welche nicht nach-weisen können, daß sie für den nöthigen Unterricht derKinder in ihrem Hause sorgen, sollen erforderlichen Fallsdurch Zwangsmittel und Strafen angehalten werden, jedesKind, nach zurückgelegtem fünften Jahre, zur Schule zuſchicken;2) der regelmäßige Besuch der Lehrstunden in der Schule, mußso lange fortgesetzt werden, bis das Kind, nach dem Be-funde seines Seelsorgers, die einem jeden vernünftigenMenschen seines Standes nothwendigen Kenntnisse erwor-ben hat;3) nur unter Genehmigung der Obrigkeit und des geistlichenSchulvorstehers kann ein Kind länger von der Schulezurückgehalten, oder der Schulunterricht desselben wegenvorkommender Hindernisse, auf eine Zeit ausgesetzt werden;4) die Schulzucht darf niemals bis zu Mißhandlungen aus-gedehnt werden, die der Gesundheit des Kindes auch nurauf entfernte Art schädlich werden können;5) Züchtigungen, welche in diesen der Schulzucht gesetztenSchranken verbleiben, sollen gegen die Lehrer nicht alsstrafbare Mißhandlungen oder Injurien behandelt werden;6) wird das Maaß der Züchtigung, ohne wirkliche Verletzungdes Kindes überschritten, so soll dieses von der, dem Schul-wesen vorgesetzten Provinzialbehörde durch angemessene Dis-ciplinarstrafen an dem Lehrer geahndet werden. Wenndagegen dem Kinde, durch den Mißbrauch des Züchtigungs-