Druckschrift 
Andeutungen zur Kritik der neuesten Königlich preußischen Zoll- und Verbrauchssteuer-Gesetzgebung : nebst d. preuß. Zoll- u. Verbrauchssteuer-Tarife
Entstehung
Seite
56
Einzelbild herunterladen
 

56

8 .

Der Zoll- und Verbrauchssteuer-Tarif

und Bemerkungen über denselben.

öt-^as organische Gesetz stellt das Prinzip der Gesetzgebungfest, der Tarif bestimmt den Steuerbetrag, die Verwal-tungsordnung, die Weise, wie jenes realisirt und diesererhoben werden soll. Der Tarif zerfallt in folgende Ab-theilungen:

Der Zoll- und Derbrauchssteuer-Tarif für dieProvinzen Preußen, Westpreußen, Brandenburg, Pom-mern, Schlesien, Posen und Sachsen; er weist nach:i) Gegenstände, welche gar keiner Abgabe unterworfensind; 2) Gegenstände, welche der Zoll- und Verbrauchs-steuer unterworfen sind; z) die Gebühren für Zettel,Siegel und Bleie; 4) die Thara, bei der Verbrauchs-steuer-Berechnung nach dem Gewichte.

L. Der Zoll- und Verbrauchssteuer-Tarif für dieProvinzen Westphalen, Cleve, Jülich, Berg und Nieder-rhein; er zerfällt in dieselben Unterabtheilungcn, welchebei angegeben sind; von diesen Untcrabtheilungen istdie erste, dritte und vierte mit völlig gleichlautend.

Am Schluffe dieser Schrift findet der Leser denTarif so mitgetheilt, daß die für die westlichen Provinzenbestimmten Abänderungen jedem Artikel, in ( ) einge-schloffen, untergesetzt sind, wodurch die vergleichendeUebersicht zu gewinnen schien.