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wurden («rt. 134) vom Kaiser auf Lebenszeit ernannt. DenRegicrmigs-Kommiffarien ward ihr ehemaliger Titel: Prokura-toren wiedergegeben. Bei dem Caffations-Hof und den Appel-Höfen hießen sie „Kaiserliche General - Prokuratoren" und beiden übrigen Gerichten „Kaiserliche Prokuratoren."

Von dem I. 1803 bis 1810 wurden nach und nach diefünf Gesetzbücher verfaßt und verkündigt. Die Epoche, vonwelcher jedes derselben in Wirksamkeit gesetzt.ward, ist schon(S. 169—171) angegeben. —

Im Jahr 1807 ward durch das Senatus--Consult vom12ten Oktober (Oesen- tom. IV. x. 435) in den persönlichenVerhältnissen der Richter eine wichtige Veränderung hervorge-bracht. Demselben gemäß blieben den Richtern ihre Stellen,erst nach fünfjähriger Dienstzeit, auch ferner für ihrLeben gesichert. Der in dem Gesetz selbst angegebene Grunddieser wichtigen Veränderung war, damit, da die Richter, umin ihren Stellen zu bleiben, nicht mehr nöthig hätten, sich zubemühen, daß ihre Namen in der Liste der Wahlfähigen blieben(M. s. S. 662. Not.**), die Regierung eine andere Bürgschaftihrer Rechtschaffenheit und Geschicklichkeit erhielte. (M. s. Hesr.4. ksris. cl. l'sutoi-. juäie. ollsp. IX. p. 164,165).

Den ZOsten März 1808 erließ der Kaiser das wichtigeDekret über die Polizei und Dienstordnung der Gerichte,*) wo-durch der Geschäftsgang fast die Form erhielt, die er noch jetzthat. Es enthält über die Art, wie die Sachen vor die Ge-richte gebracht, wie die Geschäfte vertheilt, wie die Sitzungengehalten, die Stimmen eingesammelt werden sollen, u. s.f. diegenauesten Bestimmungen, wovon wir an den gehörigen Stel-len schon das Wichtigste angeführt haben. In den Appel-Höfen,die aus mehrern Kammern oder Abtheilungen bestehen, sollOrt. 5), jedes Jahr eine Abwechselung der Mitglieder dereinzelnen Kammern (roulemem äes juges)**) Statt finden;

*) Dessaus o. tom« IV. ?- 438.

**)„De rouleiuent surs lies 4s teils wgniers is'il sortsöle ellsgue clismllre Is rnsjorite cle» inembros Hui ss-ront »e^gitis 4sns les sulres sliLrallres, le plus SAgls-weat xossible, et evoorv, 4s wsaiers les ju^es