Druckschrift 
1 (1835)
Entstehung
Seite
642
Einzelbild herunterladen
 

tU2

8

In diesem Zustand fand im I. 1789 die National - Ver-sammlung die Gerichts-Verfassnng ihres Vaterlandes. Dieselbezu vereinfachen, und mit den Wünschen und bessern Einsichtender neuern Zeit in einen nähern Einklang zu bringen, war ei-ner der Gegenstände, welchem sie sehr bald ihre ernstlichsteSorgfalt widmete. In demselben Dekret vom 4teu August1789, wodurch sie die Verkäuflichkeit der Justitzstellen abschaffte,tM. s. S. 634) verordnete sie auch, daß die Gerechtigkeit un-entgeldlich ausgtheilt werden sollte. Den 31sten März des fol-genden Jahrs 1791 stellte sie sich selbst zehn Fragen, von derenLösung die künftige Form der Gerichts-Verfassnng im wesentlichenabhängen sollte. Nachdem diese durch die Dekrete (vom 30stcnApril 27stcn Mai 1790) erfolgt war (vssenno ooll. gon-krsne. wm. 111. x. 183) griff sie das Hauptwerk an; so daßschon am I6ten August desselben Jahres (1790) das wichtigeDekret über die Organisation der Gerichte (sur 1'orgslli8stionjuclioisire) *) erschien (Desenno wm. III. p. 188 242),welchem sich die spätern Dekrete (vom 19ten Juli und vom16ten September 1791) über die Einrichtung der Polizei-, Cor-rectionncllen- und Criminal-Gcrichte, so wie das Verfahren vordenselben, und endlich das Straf-Gesetzbuch (ooäo xensl) vom25stcn September 1791 anschlössen, (vezonne wm. III. x. 3(A,325, 352). So sehr auch in Frankreich von dem ersten An-fang der Revolution bis zu dem gegenwärtigen Zeitpunkt dieGrundsätze und Ansichten gewechselt haben, so sind doch dieBestimmungen dieser Dekrete die Grundlage der ganzen Ge-richts-Verfassung geblieben; so daß das Studium derselben Je-dem, der die jetzt geltenden Gesetzbücher gründlich kennen ler-

*)Das Dekret vom 25sten August und 2ten September, dasvom 6ten und 7tcn September, das vom 14ten und 18tenOktober, das vom 15ten Dezember 1790; nebst dem vom29sten Januar, dem vom Uten Februar und 6ten Mär;1791 sind als ergänzende Theile desselben anzusehen, (vs-seil. wm. III. x. 243, 247, 257, 278, 281, 285).