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1 (1835)
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den eingesetzt. Nach (tit. 10 - srt. 2,5) sollte in Civil - Dachenkeine Haupt-Klage (svtion prinoixslo) *) bei den Districts-Gerichtcn angenommen werden, wenn der Kläger nicht eineBescheinigung des Sühne-Bureaus beibrachte, daß er seinenGegner vor dasselbe geladen, und daß dieser entweder nichterschienen, oder die Sühne fruchtlos versucht worden sey.Das, etwa ein halbes Jabr später, erschienene Dekret vom6ten März 1791 **) nahm indessen (srt. 18) alle Sachen,welche den Staat, oder eine Gemeinde oder die öffentliche Ord-nung betrafen, und eben so Handelssachen von dieser Verpflich-tung aus. Bei allen Streitigkeiten zwischen Partheien, die indem Bezirk des nämlichen Friedensgerichts wohnten, und derenEntscheidung nicht zur Compctcnz des Friedensrichters gehörte,bestand ( 11600 . 0. 16. sollt 1790. tit. 10- srt. 1) das Sühne-Büreau aus diesem und seinen Beisitzern. Uebcrdem sollte(srt. 41 in allen Städten, wo sich ein Districts-Gericht befand,ein besonderes Sühne-Büreau errichtet werden, dessen Mitglie-der, sechs an der Zahl, und worunter wenigstens zwei Rcchts-Gelehrte (Komme» äo loi), von dem Gemeinde-Rath (oonseilAlz'oersl clo Is commuoe) auf zwei Jahre gewählt wurden.Vor dieses letztere Bürean gehörte die Ausgleichung 1) allerStreitigkeiten zwischen Partheien, die nicht zu dem nämlichenFriedcnsgericht gehörten***) und 2) aller derjenigen Sachen,wovon einem friedensrichterlichen Urtheil an das Districts-Gerichtappellirt ward. ****) Ja selbst bei der Appellation von einem

*) OoO. ä. Proceß, oiv. srt. 48 hat dafür sucune äemsnäeprinoipsle introäuotivo ä'instsnve ontre psrtie» ospsblo»cie trsnsigor et sur lles mstiöres <zui penvent lltro li»mstiöro ä'nno trsnssotiov. ^ M. s. Noch srt. 49 Und Di-Aesu Drocoil. oiv. tom. I. lir. I. tit. 4. no. 1,2.

**)Deson. tom. III. p. 287. Derselbe srt. 18 erlaubte auch,der Bestimmung des Dekrets vom 16tcn August 1790. tit.10- srt. 6 gerade entgegen, alle conservatorischen Acte,eine Beschlagnahme u. d. g. vor der Vorladung vor dasSühne-Büreau vorzunehmen.

***)veor. 6. 16. ^ollt 1790. tit. 10. srt. 5.

****)Oeor. rl. 6. lllsrs 1791. srt. 21. (Dosen. tom. HI. p, 287).