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Denkschrift zur Hundertjahrfeier der Stadt Mülheim an der Ruhr 1908
Entstehung
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trat für den hiesigen Bezirk das Appellationsgericht in Hamm; oberste Instanz wardas Obertribunal in Berlin.

Bei der durch die Reichsjustizgesetzgebung zum 1. Oktober 1879 erfolgtenJustizreorganisation trat an des letzteren Stelle das Reichsgericht, an die Stelle desAppellationsgerichtes das Oberlandesgericht in Hamm. Nach Duisburg kam einLandgericht, und die Kreisgerichtsdeputation in Broich wurde durch das Amtsgerichtin Mülheim ersetzt. Seit dem 16. September 1906 gehört das hiesige Amtsgerichtzum neu begründeten Bezirk des Oberlandesgerichts in Düsseldorf. Seit dem1. Oktober 1892 besteht in Mülheim ein Gewerbegericht und seit dem 1. Februar 1905ein Kaufmannsgericht. Die Zahl der im Jahre 1906 bei dem ersteren anhängiggemachten Klagen betrug 319, der beim letzteren angestrengten 23.

Der Bezirk des Amtsgerichts in Mülheim-Ruhr hatte am 1. November 1906134174 Eingesessene. Das Beamtenpersonal des Amtsgerichts besteht aus 9 etats-mäßigen Richtern, 1 Hülfsrichter, 1 Rendant, 17 etatsmäßigen Bureaubeamten,2 Bureauhülfsarbeitern, 6 Gerichtsvollziehern, 2 Kanzlisten, 4 Gerichtsdienern, 10Kanzleigehülfen und 2 Gefangenen-aufsehern. (Am 1. Oktober 1879waren hier 4 etatsmäßige Richter,4 Gerichtssekretäre, 1 Gerichts-assistent, 1 Gerichtsdiätar, 2 Ge-.richtsvollzieher vorgesehen.) ZurZeit sind beim hiesigen Amtsgericht12 Rechtsanwälte zugelassen, vondenen 6 zugleich Notare sind.

Im Jahre 1906 betrug die Zahlder gewöhnlichen Prozesse 4170,der Urkunden- und Wechselprozesse908, der Mahnsachen (Zahlungs-befehle) 4524, in Strafsachen fanden118 Sitzungen statt, die Zahl derverhandelten Sachen betrug 1331, Königliches Amtsgericht.

Urteile ergingen 1126, verurteilt wurden 1048 Personen, freigesprochen 329, die Zahl derGefangenen betrug 962, ihre Durchschnittszahl 46,19; der Reingewinn der Arbeits-verdienstkasse belief sich auf 8352 Mk.; Konkurse wurden 18 eröffnet. In Grundbuch-sachen betrug die Zahl der eingetragenen Verfügungen 5521, der Auflassungs-erklärungen 1016; die Zahl der Vormundschaften, Pflegschaften und Beistandsschaftenwar 3534, die der eingetragenen Schiffe 405.

Bis zum 30. September 1879 war Broich und hier wieder das Schloß Sitzdes Gerichtes. Am 1. Oktober 1879 wurde das Gericht nach Mülheim verlegt.Seine Geschäftsräume befanden sich in dem Hause Notweg No. 43, später auch zum TeilDelle No. 25. Da die für das Amtsgericht in Frage kommenden Räumlichkeiten indesunpraktisch und unzulänglich waren, wurde die Erbauung eines Amtsgerichtesnebst Gefängnis und Wohnung für den Gefangenenaufseher beschlossen. Die StadtMülheim stellte den Platz dem Staate unentgeltlich zur Verfügung und führte den Neubauauf ihre Kosten aus, während der Staat die Bausumme auf 30 Jahre mit 472% verzinsenmuß. Das neue Amtsgericht, in der Georgstraße gelegen, wurde am 1. November 1902bezogen. Es ist ein praktisches und vornehmes Gebäude, würdig der in ihm geübten Justiz.

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