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Convention) nach und nach bei allen Gerichten von Frankreicheingeführt, unter der Bedingung jedoch, daß dieselbe ganz klarist, oder schnell und mit Leichtigkeit erwiesen werden kann.Dieses ist auch dem jetzigen Zustand der Gerichts-Vcrfassunggemäß. Merlin (Uöpert. art. reoonvention) meint indessen,die Gegenklage könne nur dann bei einem Gericht angestelltwerden, wenn es in Hinsicht des Gegenstandes, worauf sichdieselbe bezieht, (raticme msterise) kompetent ist. — Noch kannder Fall eintreffen, daß die nämliche Streitsache bei zwei Ge-richten zugleich anhängig gemacht wird, und beide die Entschei-dung an sich halten wollen. Eine solche- Streitigkeit zwischenzwei Gerichten heißt ein Conflict, * *) und die Schlichtung des-selben (sowohl nach der ältern als neuern Gesetzgebung) regle-ment 6c juZcs. Dieselbe kann offenbar von keinem der Ge-richte ausgehen, wozwischen der Conflict besteht. Derjenige,welcher die Sache entschieden haben will, muß sich an ein hö-heres Gericht wenden. Dieses ist nach der neuern Gesetzgebungdas, der gerichtlichen Hierarchie nach, unmittelbar nächste oderniedrigste, **) worunter die Gerichte, wozwischen der Conflictobwaltet, beide zugleich stehen, (ooä. ä. proeeä. srt. 363).Dieses gibt auf ein schriftliches Gesuch und nach Einsicht der

äu stelcnstsur cn l'sutrc instsncc, et 80 Nt 81 eonnexesI'unC aveegues lautre gu'elle8 ne peuveut C8tre 8CPS-r 0 C 8 , Ct I'une empörte Is 6e'oi8ion 6e l autre, eomme 8l!e äemsnsteur stemsuste ps^ement 6e guelgue lerme,le stelensteur steleuä gu'il n's peu jouvr cles obo8C8liaillees ä lerme psr le lsiet et coulpe 6u stemsnsteur,et sutre 8e constitue stemansteur, pour repetir lea 6e-nier8 gu il a l>aille8 6'astvsnoe pour Isstite lerme, oupour svoir Ic8 äommsAea et intere8t8 6e I empe8clie-ment ü lu^ stonne par le lsit et eoulpe 6u clemsusteriren Is jou^88snee 6esäite8 elic»8e8. "

*)Besteht eine solche Streitigkeit zwischen einer gerichtlichen-und einer Verwaltungs-Behörde, so wird sie eoulliot 6'at-tridution8 genannt. Ueber die Art, diese letzter» Conflictezu entscheiden, wird im sechsten Abschnitt näher geredetwerden.

**) Dieses kann also selbst bei einem Conflict zwischen zweiFriedens-Nichtern der Cassationshof seyn.