Druckschrift 
Der deutsche Staat : Verfassung, Macht u. Grenzen 919 - 1914
Seite
478
Einzelbild herunterladen
 

In den Zeiten, da Caprivi und der alte, vorsichtige KohenloheReichskanzler waren, gab es im preußischen Ministerium wie unterden Staatssekretären des Reiches, auch im Bundesrate, kein starkesGemeingefühl. So folgten jetzt Krisen auf Krisen. Sinter großenMännern gähnt oft eine Lücke. So hinterließen die großen Feld-herren Friedrich der Große und Napoleon keine auch nur fast eben-bürtige Schüler. Wer konnte sich als Nachfolger Vismarck ver-gleichen? Ganz leise wurde in allerengsten Kreisen die Absetzung desKaisers erwogen und auf der andern Seite ein Staatsstreich. Unddoch ging es im neuen Reiche noch aufwärts.

Die Ära der Reichskanzler von Vülow 1900—1910 und vonVethmann-Hollweg 1910—1914 brachte in die Verfassung desTeutschen Reiches nicht allzutiefe Änderungen. Ich hebe hervordie durch die Finanzlage und die Militär- und Marinevorlage her-beigeführte Ausdehnung der Neichskompetenz auf Erhebung vondirekten Steuem, von denen der Reichstag 1913 den Wehrbeitragund die Vesitzsteuer bewilligte. Es war dieses Mal völlig klar, daßes sich um direkte Steuern handle, die Verfassung somit geändertwurde. Die Erhebung dieser neuen Steuer blieb wie bei den Zölleneine Sache der Landesbehörden. Die Kontrolle wurde tatsächlichdurch kommissarisch beauftragte Veamte anderer Staaten ausgeübt.Rechtlich hätte das Reich sie ernennen können. So teilte das neueReich mit dem alten, daß es keine Neichssteuerbeamte gab.

Ich berühre den Abschluß der Versicherungsgesetze durch die Reichs-Versicherungsordnung und die Umgestaltung der Zollgesetze im agra-rischen Sinne.

Für diese an Krisen reiche Zeit ist es auch charakteristisch, daßziemlich stark die Gegensätze zwischen den Volksvertretungen imReiche und in Preußen hervortraten. Dort begünstigte das allge-meine gleiche Wahlrecht Sozialdemokratie, Fortschrittspartei undZentrum. Dieses behauptete mit Ausnahme des Vlockreichstages(1906—1912) seine Schlüsselstellung. Im preußischen Landtage abergalt das Dreiklassenwahlrecht, das im Osten der Konservativen Parteieine solide Vasis gab. Wohl wurde gegen die Fortdauer diesesRechtes Sturm gelaufen, auch örtliche Ungleichheiten gemildert, aberdie Grundwahlreform scheiterte 1910 an dem Widerstände des

478