Druckschrift 
1 (1817)
Entstehung
Seite
261
Einzelbild herunterladen
 

Organ. Senatuscousulta v. 18. May 1804. 261

tungen als Kanzler bei Bekanntmachung der Friedens-und Allianzvertrage und bei Kriegserklärungen. Erpräscntirt und unterzeichnet die Beglaubigungsschreibenund die Etikettencorrespondcnzen mit den europäischenHöfen, nach den Formen des kaiserl. Protocolls, das erbewahrt. Er ist jährlich zugegen, wenn der Ministerder auswärtigen Angelegenheiten dem Kaiser von derpolitischen Lage des Staates Rechenschaft gibt. Crpräscntirt die Botschafter und Gesandten des Kaisers anauswärtige Höfe zu dem Eide, den sic in die Hände desKaisers ablegen; er beeidiget die Residenten, Geschäfts-träger, Botschafts- und Gcsandtschaftssccrctairc, und dieGcneralcommissionaire des Handels; er präscntirt diefranzösischen und fremden außerordentlichen Ambassaden,Ambassadeurs und Minister.

42. Der Erzschatzmeister wohnt der jährlichenSitzung bei, in welcher der Finanzminister und der Mi-nister des vffcntl. Schatzes dem Kaiser Rechnung überEinnahme und Ausgabe des Staates ablegen, und ihreIdeen über die Finanzen auseinandcrsetzen. Er visirtdie jährlichen Rechnungen über Einnahme und Ausgabe,ehe er sie dem Kaiser vorlegt. Er führt den Vorsitz inden vereinigten Sektionen des Staatsraths und Tribu-riats, nach Art. 95. Aller Z Monate werden ihm dieRechnungen der Nationalrcchnungskammcr vorgelegt,die er jedes Jahr dem Kaiser übergibt, mit dem allge-meinen Resultate und seinen Ideen über Reform undVerbesserung der verschiedenen Thcile der Rcchnungs-kammer. Er schließt jedes Jahr das große Buch derStaatsschuld, untevzcichnet die Civilpcnsioncn, nimmtden Gliedern der Nationalrechnungskaminer, den Fi-nanzadministrationcn, und den vornehmsten Agenten desöffentl. Schatzes den Eid ab; er präscntirt die Dcputa--