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Dritter Band (1833) M bis R
Entstehung
Seite
252
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252 Niederlande seit dem Jahre 1829

der hollandischen Abgeordneten mit der Minorität der belgischen Repräsentantenübereinstimmend sich gegen die Abänderung oder Abschaffung derselben erklärteDahin gehörten vorzüglich die Mahl-und Schlachtsteuer, ferner die Einrichtung,daß bei Preßvergehen keine Geschworenen eingeführt wurden, was Belgien ver-langte, Holland aber bei der Abstimmung durch die Mehrheit verweigerte. Dochhatten auch von den Deputaten der südlichen Provinzen 21 gegen die Geschwor?-nengerichte überhaupt und 20 gegen die Anklagejury gestimmt; für die Nerwer- DG >fung der Jury bei Preßvergehen aber stimmten 57 gegen 40. Schon 1829 wur-den bei den Generalstaaten an 250 Petitionen eingereicht, welche auf die Einfüh-rung der Geschworenengerichte, die Unabsetzbarkeir der Richter, die Verantwortlich- als»^keit der Minister, die Freigebung des Unterrichts eine vorzüglich von der belgi- wvll!^sehen Priesterpartei angeregte Foderung und den Vollzug des Concordars, im drMSinne derselben Parrei^), antrugen. Insbesondere radelte ein heftiger Artikel deinerin der ,,da2ette ckes daß es nach der niederländischen Verfassung keine runDl

gemeinsame Verantwortlichkeit der Minister gebe, indem die Rathgeber der Krone Mist!nur einzeln dem Könige und dem Gesetze verantwortlich wären. Das Ministerium dchAbilde nämlich keine Körperschaft, oder sogenanntes Cabiner, daher sei auch kein Mi- durch;!nister, wie in England, mit dessen Errichtung und Leitung beauftragt; jeder Mi- geltenlinister sei vielmehr von seinen Collegen unabhängig und stehe für die Geschäfte sei- Mngnes Departements in unmittelbarer Verbindung mit dem Könige; es würden da- wodurchher seine Vorschläge nur, nach Anhörung des Staatsraths, durch die persönliche dMgiMeinung des Königs unterstützt oder abgeändert; das Ministerium habe daher juz«keine andere Einheit, als dio auf der Entscheidung des Königs, dem gemeinschaftli-chen Centrum der Regierung, beruhe. Nun ging aber der König Wilhelm um a/wADso weniger auf solche Ansichten ein, da er, bei seinem persönlichen Charakter, mit mWholländischer Festigkeit, die man Eigensinn nannte, seinem Sinnspruche: 1e inslu- üAchztieixlrai, getreu, streng auf die Verfassung und den verfassungsmäßigen Gang der WMGeschäfte hielt. Dessenungeachtet kann nicht geleugnet werden, daß er, w-o er chÄßlnur konnte, Belgiens Vortheile berücksichtigte, und daß während der 15jahrigen KM«Dauer der politischen Ehe, die Belgien an Holland geknüpft hatte, der Wohlstand AM,und die Bevölkerung der belgischen Städte durch den Aufschwung ihrer Industrie Mtssund ihres Handels außerordentlich zugenommen hatten. Auch gab der König in denKiMmehren Foderungen nach. Er ernannte den Baron Goubau von Hovorst, einen die^Dbelgischen Katholiken, zum Generaldirector des katholischen Cultus, und bewilligte Lulle zu idie Aufhebung des dem Klerus verhaßten philosophischen Collegiums zu Löwen, nlgez^Allein nur um so kühner wurden die Ansprüche und die Federungen der liberalen ^französischen Partei sowie der Priesterpartei in Belgien. In dem Kampfe umPreßfreiheit vereinigten sich endlich die entgegengesetzten Meinungen und Plane des lich?^Republikanismus und des Iesuitismus gegen den König und die Verfassung. Dieunnatürliche Erscheinung, daß in der Versammlung der Generalstaaren dcrKampsinzwei Sprachen: in der französischen von Seiten der Opposition, und in der hollandi- M sch"schen von Seiten des Ministeriums geführt wurde, mußte die belgische Natwnalabnei-gung bis zur Erbitterung steigern, und die Regierungsmaßrcgel, der holländischenSprache das Ansehen der allgemeinen amtlichen Sprache, auch in den Gerichtshöfen ^zu geben, scheiterte an der Unmöglichkeit der Ausführung. Endlich entwickelte der ^Streit über die Preßgesetzgcdung und der Preßproceß gegen Ducpetiaur undde Potter den tiefer liegenden Keim der belgischen Revolution. Zwei Franzoien,

Iador und Bellet, waren im Iul. 1828 wegen einiger von ihnen verfaßten Artikelim^rFus" zu zweijähriger Haft und nachheriger Verbannung verurtheilt worden.

Dieses Urtheil griffen Ducpetiaux und de PotterAm(sourrier lles

>) Dieser Verzug war in Folge dcs Todes des Papst.s eiag.trctcn.