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Entwurf zur deutschen, und Darstellung der englischen Gesetzgebung über die Preßfreiheit
Entstehung
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aufrührerischen Versuche der Mitglieder und Anhängerdieser Gesellschaften, bezeichnet halte. Es ward ein Ge-setz gegeben, um diese Gesellschaften zu verbleien, unddie letzten Paragraphen desselben regelten die Pelizci derPresse auf eine ziemlich klage Weise, die aber doch zuMisbrauchen Anlaß gab, welche erst spater verbessertwurden. Jenes Gesetz ging fast ohne Widerspruch durch.Die Opposition war stumm. Ein Gesetz über die Poli-zei der Journale war schon das Jahr vorher angenom-men worden. Das darauf folgende Gesetz war nureine weitere Entwickelmig desselben.

Die wichtigsten Artikel dieses Gesetzes vom zy. Re-gierungSzahre Georg's Iii. (12. J»l 1799) zur Un-terdrückung der geheimen Gesellschaften in England,Schottland und Irland, und zur Verhütung ihrer ver-räiherischen und aufrnhrcnlchen Unternehmungen, sindfolgende:

Art. 2z. Die Buchdrucker sind verbunden, vor denGcrichlsschreiberu ihrer respcktiven Friedensrichter eineErklärung abzugeben, welche ihre Namen, ihre Wohnun-gen, und die Zahl ihrer Pressen einhält, bei Strafe ei-ner Geldbuße von 20 Pf. St.

6) Wir werden im folgenden Abschnitte über die Gesetzebung in Ansehung der Journale die Grunde erörtern, ans welchen dieses Gesetz hervorging, so wie die Umstände, unter wel-chen es gegeben wurde, und die schwache Opposizion, die es imParlemcnte fand.