Druckschrift 
Entwurf zur deutschen, und Darstellung der englischen Gesetzgebung über die Preßfreiheit
Entstehung
Seite
70
Einzelbild herunterladen
 

7v

Wahrend des Krieges wegen der Unabhängigkeit dervereinten Staaten hatte die Regierung ein System dieöffentlichen Angelegenheiten zu behandeln angenommen,welches auch zur Willkür führte. Es vermehrte das kö-nigliche Vorrecht einer ermessenden Gewalt, welche sichdie Richter anmaaßien, theils in der Stellung der de»Geschwornen vorzulegenden Fragen, theils durch Einsckär-fung der Regel, daß die Geschwornen ihren Ausspruchbloß auf den Hauptpunkt der Bekanntmachung des Mellsbeschränken sollten. Die Sachwalter des Beklagte» be-wiesen immer, daß derselbe nicht die Absicht gehabt zuverleumden, oder daß keine Verleumdung statt fände,weil die Thatsachen wahr, also nicht böslich erdichtet.Die Geschwornen gaben ihre Erklärung sowohl über dieAbsicht, als über die Wahrheit der Beschuldigungen;und d>e Richter verurtheilten zu Geldbußen und zum Ge-fängnisse, bloß wegen der Thal des Bckanntmachens.D>e so berühmt gewordnen Briefe des Juuius habenmehr als ein Beispiel davon geliefert. »)

Das Parlemcnt gab also im I. 1792 das so wich-tige Gesetz, welches dem Schwurgerichte die Vcfugniß

Diese Briefe enthalten eine strenge, zuweilen übertriebne,aber schön und geistreich geschriebne Rüge der Fehler der dama-ligen Staatsverwaltung in England. Ihr Verfasser ist nicht be-kannt worden, ungeachtet die Regierung sich viel Mühe darumgab. Einige halten Burke, Andre John Dunning, nach-maligen Lord Ashburton, für den Verfasser. Eine deutscheUebersetzung erschien davon zu Mictau und Leipzig im I. -776.

A. d. U.