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Entwurf zur deutschen, und Darstellung der englischen Gesetzgebung über die Preßfreiheit
Entstehung
Seite
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ersetzte die aufgehobne Siernkammer durch Einführungdes Gebrauchs der Juformaziouen, durcki die Zensur unddurch das Geietz vom iz. und 14. Regierungsjahre KarllöII. slioonsinz not) *).

Nach der Revoluzion wurde dieses System durchdas Gesetz vom 5. Regierungsjaore Wilheim's III. abge-schafft. Die Preßfreiheir wurde anerkannt. Das Rechts-vcrfahren in Ansehung des Libclls war zwar sireng, abernie ist es unter der Regierung jenes Königs, der Koni-gin Anne und der beiden ersten Könige aus dem HauseHannover in Plackerei ausgeartet.

Wahrend des Kriegs wegen der Unabhängigkeit dervereinigten Staaten ward es zwar schwieriger; aber dasGesetz vom I «792 milderte es wieder. Seit 1807 hin-gegen ward es sehr drückend.

So oft also die Regierung dem Geiste des Volkswiderstrebte, ward ihr Benehmen gerügt, und je wehrsie ihre Macht über die öffentliche Meinung zu erhebensuchte, desto bittrer ward der vom Gesetze zu unterdrük-kende Tadel, desto mehr wuchs die Zahl der Libelle ***).

Auch hierüber folgt weiter unten das Nähere.

A. d. U.

-) Im I. 1K88, als Wilhelm vonOranicn, Jacob's lt.Tochtermann, die Stuarts aus England vertrieb. A. d, U.

"ch Dieß gilt als allgemeine Regel. Denn wenn es gleichwahr ist, daß eine Regierung es nicht allen Untcrtbanen rechtmachen kann, so ist es doch allemal ein Beweis einer schlechten,dem Geiste des Volks widerstrebenden Regierung, wenn derTadel derselben von einem Ende des Landes bis zum andernwiderhallt, wenn das gepreßte Herz der Unterthanen sich überall

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