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2 (1895) 1847 - 1879
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1878

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Berlin, den 13. Februar 1878.

Montag den 4. Februar abends Abreise nach Berlin. Mittwoch den6. Februar Eröffnung des Reichstags durch den Finanzminister Camphausen undnicht durch den Präsidenten des Reichskanzler-Amts Hofmaun. In der national-liberalen Fraktion wurde die Mitteilung über die Varziner Verhandlungen ') ver-schoben, bis dieselbe vollzähliger versammelt sei. Wunsch, die Debatte über dieinnere und äußere Frage im Reichstag bis zur Ankunft des Kanzlers zu ver-schieben. Sorge, bei der ersten Beratung des Budgets könnte sie von andererSeite hereingeworfen werden.

Mittwoch, den 13. Februar, 12 Uhr Fraktionssitzung. Wie die allgemeineDebatte über das Budget zu leiten? Allgemeine politische Fragen fern halten.Wie stehen wir zur Einführung von neuen Reichssteuern, insbesondere zum Tabak?Klare und gute Rede Bennigsens: Keine zu großen Abstriche bei der Marine;neue Steuern keinesfalls für künftig zu vermeiden bei der Finanzlage der Eiuzel-staateu; dies gelte besonders auch für Preußen. Tabak ein geeignetes Besteuernngs-objekt; im Nothfall bis zum Monopol ^). Wenn ich nur auch in den politischenFragen sowie hier mit Bennigsen einverstanden sein könnte!

Berlin, den 16. Februar 1878.

Bismarck ist gestern hier angekommen. Es war Zeit; denn wo in der Weltwürde es die Volksvertretung ruhig hinnehmen, daß bei ihrem Zusammentritt dererste Minister abwesend ist^). Der Bundesrat kaut an dem Stellvertretungsgesetz ch.Ich wünschte, es käme eine loyale Verständigung mit Bismarck zu Stande.Kommt es znm offenen Gegensatz, könnte ich mich kaum für die preußisch-parti-knlaristische Lösung, d. h. für Personalunion der preußischen und Reichsministeraussprechen. Allein Bennigsen und die andern Führer der nationalliberalen Fraktionscheinen dafür zu sein. Werde ich dann nicht aus der Fraktion austreten müssen?Freilich finde ich mich schon längst mit derselben in ihrer preußisch-unitarischen

y Vergl. oben S. 254. Sofort am Eröffnungstage fand unter Teilnahme vouBenn igsen,Bamberger, Laster, Stauffenberg und Stephani eine vertrauliche Konferenz bei Forcken-beck statt, in welcher man beschloß, durch Besprechung sowohl der äußeren als der inneren Politikdie Situation nach Möglichkeit zu klären.

2) Eine Bestätigung der Behauptung, Bennigsen habe für den äußersten Fall auch dasTabakmonopol acceptiert, findet sich weiter unten (s. Tagebncheintrag vom 25. Februar 1878).Mir scheint dieser Punkt trotzdem noch der Aufklärung zu bedürfen.

3) Ich möchte hierauf nur sagen: Huoä licet ^ovi ....

i) Der Kanzler hatte dem Bnndesrat einen Gesetzentwurf vorgelegt, welcher es ihm er-möglichte, einzelne Zweige der Reichsverwaltnng durch seine Staatssekretäre verantwortlich ver-sehen zu lassen, unter dem Vorbehalt, eventuell jede Sache an sein eigenes Forum heranziehenzu können. Der Kanzler wollte im Reich kein Kollegialsystem einführen, ivie es im preußischenStaatsministerimn zu Recht besteht; aber er wollte im stände sein, ihm ferner liegende Geschäftein staatsrechtlich unanfechtbarer Weise durch die Chefs der obersten Reichsämter erledigen zulassen. Bisher war eine solche Stellvertretung nur m dem Bankgesetz vom 14. März 1875(Z 26) vorgesehen. Schon im Bnndesrat stieß der Entwurf auf Schwierigkeiten, jedenfalls warBismarckvergnügt", als die Vorlage wenigstens dieses Stadium glücklich durchlaufen hatte.