1877

241

Eintritt in die handelspolitische Arena erfolgte mittelst eines mit seiner Chiffrev. V. gezeichneten, „Die Erneuerung der Handelsverträge" überschriebenen Artikelsder „Post" vom 3. März 1877, Nr. 53. Angesichts der Verhandlungen überden Abschluß eines Handelsvertrages mit Österreich-Ungarn erklärte von Varu-bnler es augenblicklich als unzeitgen,äß, für eine Reihe von Jahren unwiderruflichtieseiugreifende Entscheidungen auf dem Gebiete der Zoll- und Steuerpolitikzu treffen. Wohl aber empfehle es sich, daß die Reichsregierung mit den ihr zuGebote stehenden Mitteln, Zeugnis zu erlangen über die zu ermittelnden That-sachen, eine unmittelbare, genaue ins einzelne gehende Untersuchung anstellen lasseüber die einzelnen Zweige des Erwerbslebens, und zwar durch sachkundige Männer,welche die Fähigkeit haben, die Wahrheit der ihnen abgelegten Zeugnisse zuprüfen. Den Antrag ans eine solche wirtschaftliche General-Enquete stellte dem-nächst von Varnbüler auch im Reichstag'). Da die Regierung aber demAntrag sehr lau gegenüberstand, so war es für die Freihändler ein leichtes,denselben zu Fall zu bringen. Ein geschäftlicher Verkehr fand in unsrer Sessionzwischen Bismarck und Varnbüler noch nicht statt.

Im März 1877 fanden im Reichstag Verhandlungen statt behufs Zurück-nahme einer Requisition des Kaiserlichen Oberpostdirektors zu Bromberg, welchedie Inhaftierung des vr. Kantecki wegen Zeugnisverweigerung zur Folge

den französischen Kriegsplan und verhinderte einen Angriff am Oberrhein. Das alles wußteman in Berlin und billigte es vollkommen. Aber noch mehr, Freiherr von Varnbüler hat denAnstoß zum Abschluß des Allianz- und des Zollvertrages gegegebeu, „welche natürlich von ge-wichtigstem Einflüsse auf die Entschließungen des ZahreS 1870 waren". Die Triumphe überFrankreich, an welchen so auch Herr von Varnbüler erheblichen Anteil hat, „bilden die aner-kannten Grundlagen des mächtigen Staates in Europa, den der Deutsche mit Stolz sein Vater-land nennt". Natürlich erklärte sich Herr von Varnbüler als ein warmer Freund des Reichs.Doch kannte er seine ländlichen Wähler zu gut, um für die Einheit allzu rücksichtlos zu schwärmen.„Es liegt so wenig im Interesse des Reichs als der einzelnen Länder, daß alles über einenKamin geschoren wird. Es soll künftig Rechtseinheit sein, aber darum dürfen nicht alteNechtsgewohnheiten durch ein allgemeines Gesetz beiseite geschafft werden. Unsere Einrichtungenim Eherecht, bei Teilungen und Vormundschaften, bei Schuldklagen u. s. w. sind gut, und nurwenn der Beteiligte es anders haben will, dann soll ihm das Reichsgesetz dafür den Anhaltgeben. Der Verkehr im Reich soll einheitlich geregelt werden, aber die eigene Post muß unsnatürlich verbleiben. Das Reich muß eigene Einnahmen erhalten, aber natürlich darf die Ge-tränkcstener des Reichs nicht bei uns eingeführt werden." Einen Hanpttrumpf spielte er schließ-lich aus, indem er das Unterstütznngswohnsitzgesetz beklagte, das der einzelnen Gemeinde diePflicht auferlegt, alle diejenigen, die zwei Jahre sich in derselben aufgehalten haben, zu unter-stützen.

') Die Rede des Freiherrn von Varnbüler über seinen Antrag, betr. die Untersuchungder Produktions- und Absatzverhältnisse der deutschen Industrie und Landwirtschaft (Nr. 57 derDrucks, d. Reichstags), findet sich in dem Stenographischen Bericht über die 32. Sitzung desReichstags am 28. April 1877.

2) Zn vergl. die Artikel desselben in der „Post": „Die letzten Wahlen und daS Wahlgesetz"in der Nr. 29 vom 3. Februar 1877, und „Wehrgeld und rationelles Steuersystem" in derNr. 35 vom 10. Februar 1877 (Gegen die Einführung einer Wehrsteuer).

Poschinger, Fürst Bismarck u. die Parlamentarier. II. Ui