Druckschrift 
2 (1895) 1847 - 1879
Entstehung
Seite
188
Einzelbild herunterladen
 

188

Die XI. preußische Legislatur-Periode

weitergehen, vielmehr den seit zwanzig Jahren fortgesetzten Streit über die Kreis-ordnung endlich schließen mußte si.

Eine vergleichende Slndie über die Stellung der öffentlichen Meinung undder Staatsregierung zu den Grundideen der Verwaltungsreform ergiebt einewunderbare Umwandlung der Standpunkte von den Fraktionsprogrammen derfrüheren Jahrzehnte. Aus den Fraktionen treten zunächst hervorragende Mit-glieder zu den Reformideen über, und ihre Zahl ist in langsamer aber stetigerZunahme. Aus den Fraktionsprogrammen verschwinden langsam eine Reihe alterSchlagworte, die aus der Grundidee kommunaler Parlamentsverfassung erwachsenwaren. Die stetige Wechselwirkung der Institutionen des Staats und der daraufberuhenden Gewöhnungen der Gesellschaft zeigt sich auch darin, daß in einemfolgenden Jahrzehnt die ehemals heftigsten Gegner konservativer wie liberalerSeite sich so gerieren, als wären sie von Hause aus die eigentlichen Fürsprecherder Umgestaltung gewesen. Sehr erfreulich war es auch, daß im preußischenBeamtentum die alten Charakterzüge der Stein-Hardenberg'schen Periode nocheinmal lebendig wurden und sich von dem Druck politischer Parteiprogrammefreizuhalten wußten-).

Das Verdienst der Nenschöpfnng verteilt sich zunächst unter zahlreiche Mit-glieder des Landtags ^) und überaus tüchtige Kommissarien aus dem Kreise derMinisterialverwaltung.

Hervorragend bleiben die persönlichen Verdienste des Ministers GrafenFritz Eulenburg, der von Jahr zu Jahr die Grundideen der Verwaltungsreformentiefer erfaßt, genial weiter geführt und energisch durchgeführt hat. Schon vomJahre 1872 an bekunden seine Reden einen zusammenhängenden Plan durch-greifender Reformen, wie er auch im ganzen und großen zu stände gebracht ist.

>) Die weitere Fortbildung der Verwaltungsreformen in den höheren Gebietender Provinzen und Regierungsbezirke wurde hauptsächlich durch die energische Thätigkeit desMinisters Grafen Eulenbnrg dnrchgeführt. An dieser Stelle ergaben sich erhebliche Schwierig-keiten daraus, daß der Schwerpunkt der wirtschaftlichen Aufgaben in den alten Provinzial-verbanden, der Schwerpunkt der obrigkeitlichen Verwaltung in den Regierungsbezirken lag, undschließlich wurde eine Mehrheit für die Neugestaltung der Selbstverwaltung in diesen höherenBezirken gewissermaßen dadurch erkauft, daß den Provinzen sehr reichliche Ausstattungen ansStaatsfonds zu eigner Verwaltung überlassen wurden. Ebenso gebührt dem Grafen Eulenbnrgund seinen Räten ein überwiegendes Verdienst um das Zustandekommen des Zuständigkeits -gesetzes von 1876, das in seiner Weise ein Muster technischer Durcharbeitung genannt werdenkann, an welchem namentlich auch hervorragende Ministerialräte und Mitglieder aller Parteien(insbesondere Lasker und Hänel) einen erheblichen Anteil haben.

2) Man kann die der Reform von Anfang an zu Grunde liegenden Grundgedanken kaumwürdiger znsammenfassen, als es später der Ministerialrat von Brauchitsch in der Einleitungzu seiner Ausgabe dieser Gesetze gethan hat.

2) Erwähnt mag an dieser Stelle werden die hervorragende Mitwirkung des kürzlich ver-storbenen Abgeordneten Wilhelm von Rauchhaupt; derselbe hat im Verein mit Friedenthal,Lasker und Brauchitsch den großen Bericht ausgearbeitet, der ihm bald eine führende Steilungunter den Konservativen sicherte.