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denen Bestimmungen sind auch auf die Einkommensteuer der Mennoniten anwendbar, und hat

die Königl. Kreis-Kasse beim Jahres-Abschlüsse die hienach vorzutragenden Soll-Ausgaben zuberechnen und im Zahrcs-Abschlusse aufzunehmen.

Düsseldorf, den 17. Dezember 1832.

Königliche Regierung.

Abthcilung für die Verwaltung der direkten Steuern, und der Domainen und Forsten.An die Königl. Kreis-Kasse zu l>?.

76.

Eirkulare der General-Direktion der Steuern wegen Abänderung derSteuerbetrage bei der Einkommensteuer der Mennoniten. Vom I.April

1833. II. 8. III. Nr. 6948.

In Folge der Verfügung vom 20. Oktober v. I. betreffend die Veranlagung der Ein-kommensteuer von Mennoniten, Quäkern und Separatisten wird für nöthig erachtet, anzuordnen,daß künftig die Steuersätze auf ^ Rthlr. mindestens abgerundet werden, da die Steuer monat-lich erhoben werden soll. Die Abrundung ist in der Art zu bewirken, daß Beträge unterH Rthlr. unbeachtet bleiben, von ^ Rthlr. und darüber aber auf ^ Rthlr. erhöhet werden.

Berlin, den 2. April 1833.

Der General - Direktor der Steuern»

An die Königl. Regierung zu Düsseldorf.

77.

Verfügung der Königl. Regierung wegen Einführung von Communal-Einkommen-Steu ern. Vom 11. Oktober 1827. I. S. II. Nr. 7110.

Da mehrere Bürgermeistereien Ihres Kreises in dem Falle sind, auf den Grund des Z. 7.unserer Verfügung vom 6. August 1827. (Amtsblatt Nr. 39.) zur Deckung des Deficits derCommunal - und Armen-Bedürfnisse für 1828. eine außerordentliche Kommunalsteuer (Vermö-gcns-Einkommensteuer oder Erwerbssteucr) in Vorschlag bringen zu müssen, so veranlaßt unsdieses zu folgenden nähern Erläuterungen:

1) Die Königlichen Ministerien haben bisher blos die Anlegung von Communal-Einkom-men-Stcuern bewilligt; nämlich für die Städte Düsseldorf und Wesel, wcßhalbdenn auch die betreffenden Gemeinderathe diesen Zweig der Communalsteuer zunächstins Auge fassen wollen.

2) Die außerordentliche Communalsteuer wird als eine Ergänzungssteuer der übrigen Com-munal-Beischlage betrachtet, sie darf daher nur gleichzeitig, und auf Einen Communal-steuerzcttel mit den übrigen Communalstcuern des Jahrs 1828. ausgeschriebenwerden; weshalb die desfallsigen Vorarbeiten möglichst zu beschleunigen sind.

3) Es soll eine nach gewissen Klassen geordnete Einkommensteuer seyn,

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