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k. Handwerker mit den Untcrabtheilungcn, wie bei ä>;l. Müllergcwerbe;m. Schiffer, Frachtfuhrlcute und Pfcrdcverleihcr;n. Hausirgewerbe;t) Anzahl;
2) Steuerbetrag;c>. Gesammtsteucrbetrag;
1) monatlich;
2) jahrlich.
Die Verwaltungs- und Kassenbcamtcn unseres Ressorts haben die vorstehende Instruktionauf das genaueste zu befolgen und die Herren Landrathe auf deren Beobachtung zu wachen.Düsseldorf, den 22. Juni 1833.
Königliche Regierung.
Abtheilung für die Verwaltung der direkten Steuern, der Domainen und Forsten.
73.
Cirku lar-Verfügung der Königl. Regierung wegen deS Porto's in fiskali-schen Untersu ch un gssa chcn. Vom 30. Juli 1832. Nr. 4009.
Die in unserer Circular-Verfugung vom 30. Januar 1324. enthaltene Anordnung, wo-nach das durch Eorrespondenz in Untersuchungs-Sachen veranlasste Porto notirt werden soll,bis sich im Verlaufe deS Prozesses die Einziehbarkeit oder die Nothwcndigkeit der Niederschla-gung des reservirtcn Portos ergeben, ist durch eine spatere höhere Verfügung aufgehoben, wo-nach alle Briefe, welche nicht mit einer herrschaftlichen, die Portofreiheit genießenden Rubrikversehen sind, von den Königlichen Post-Aemtern austaxirt werden.
Da nun der bestehenden höhcrn Bestimmung gemäß alle, in Steuer-Contravcntions-Sachcnvorkommenden Corrcspondcnzen unter portopflichtiger Rubrik ergehen sollen, so dürfen hienachvon nun ab nur noch die Einsendung der Verhandlungen über die zur Sprache gebrachten An-schuldigungen, so wie die noch nöthigen näheren Nachfragen, und darauf zu erstattenden Be-richte unter portofreier Rubrik befördert werden. Sobald jedoch die Straffälligkeit der Dcnun-ciatcn anerkannt, und von uns oder in Klassensteuer-Contraventioncn von den Bürgermeisternein Straf-Resolut erlassen ist, muß die weiter eintretende Eorrespondenz unter portopflichtiger Ad-dresse geführt werden. Die Verhandlungen über die erfolgte Publikation und über den vondem Contravenicntcn zu ergreifenden Rccurs sind, auf Kosten des schuldigen Thcils frankirtuns einzureichen; auch haben Sie die Verhandlungen an die Bürgermeister unter portopflichtigerRubrik weiter zusenden und deren Berichte sich frankirt wieder einreichen zu lassen.
Nur die Mitteilungen der Einnahme-Anweisungen an die Kreis-Kasscn-Kuratoren sind por-tofrei zu bewirken.
Die auf vorstehende Art entstehenden Porto-Auslagen sind aus Depositen in den betreffen-