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11 (1848) [Pre - Schi]
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Preßfreiheit; freie Presse; Freiheit der Presse rc.

schädliche Lehre unterdrücken; oft scheuet der Censor eben so sehr dos nur Misfällige einesVortrags, und wie natürlich ist es, daß er im Zweifel den sicheren Weg einschlagt und einErzeugniß der Geistesthätigkeit vernichtet^ welches er oft zu beurtheilen nicht vermag. Oftwerden hierdurch die edelsten, die heilsamsten Wahrheiten, auf lange Zeit hin unterdrückt,während eine Lehre, deren Ungrund bewiesen werden kann, nicht leicht eine Gefahr bringt;wo aber der Ungrund nicht bewiesen werden kann, ist eine Garantie gegen Misbrauch derCensorengewalt unmöglich. Und wie ehedem im deutschen Reich die obersten Reichsgerichteminder positiven, mehr negativen Nutzen dadurch stifteten, daß durch die Scheu vor ihnengar manche der deutschen Regierungen abgehalten wurden, .Unrecht zu thun, so im umge-kehrten Verhältnisse wirkt die Censur in allen Theilen des Wissens auch negativ am Nach-theiligsten, indem sie aus Scheu vor ihr Muth und Lust zu jeder Geistesthätigkeit unter-drückt, den Aufschwung der Gedanken erstickf und einen großen Theil derjenigen, welche dieWissenschaft fördern könnten, zu Schweigen und Bitterkeit darüber bringt, daß sie denDruck ihrer Geistesproducte dem Urtheile solcher unterwerfen sollen, die sehr oft hierzu un-fähig sind. Mindestens bewirkt sie, daß der Schriftsteller, der eine Censur über sich weiß,wissentlich oder ohne klares Selbstbewußtsein sich die Frage vorlegen wird, welches Schick-sal sein Werk in der Censur zu erwarten habe, und wird der Zeit nach so arbeiten, daß es zumöglichst wenigen Einwürfen Anlaß giebt. Von Censur wissenschaftlicher Werke biszur Inquisition ist kaum Ein Schritt. Kein europäisches Mutterland hat für seine Cvlo-nieen Sklavenhandel und Negersklaverei abgeschafft, ehe und bevor es die Sklaverei desGeistes, die Censur, abgeschafft hatte, und nur durch die freie Presse werden die Abolitio-nisten in Nordamerikas Vereinigten Staaten ein Gleiches bewirken können; sie werden esaber gewiß hierdurch bewirken, ungeachtet der stärksten, mit allen Lebensverhältnisseneng verbundenen entgegenstehenden Interessen der vermögenden und einflußreichenMänner in den Sklavenstaaten.

2. Weit wichtiger erscheint den Meisten (und dies wird daher gewöhnlich mehr her-vorgehvben) der politische Standpunkt, von welchem aus die Preßfreiheit in verschiede-nen Richtungen zu beurtheilen ist. Hierbei ist es vor Allem klar und dürfte nicht bestrittenwerden, daß gegen Willkür der Beamten, gegen Misbrauch der Amtsgewalt aller Staats-diener kein besserer, kein genügenderer Schutz und Schirm gedacht werden könne als Öf-fentlichkeit, das heißt Preßfreiheit. Die Furcht vor derselben verhütet (ähnlich den vorhinerwähnten deutschen Reichsgerichten) eine große Menge von Ungehörigkeiten der Angestell-ten; die freie Presse bringt jede Unbill zur allgemeinen Kenntniß, zur Kenntniß der Regie-renden, und erleichtert diesen dadurch ihre Bestrafung, gleichwie ihre Abwehr für die Zu-kunft. Die Presse schützt also die Staatsangehörigen, auf daß sie nur rechtlich von den Vor-gesetzten behandelt werden; sie gewährt zugleich der Regierung eine vollständige Kenntnißihrer Organe, während sie zugleich dem ausgezeichnet gewissenhaften Beamten ein ganzunverdächtiges Zeugniß beilegt. (Die königlich preußische Cabinetsordre vom 4. Februar1804 sagt:Wollte man eine gewisse und schickliche Art von Öffentlichkeit ganz verwei-gern, so würde kein Mittel übrig bleiben, die Nachlässigkeit oder Treulosigkeit öffentlichangestellter Staatsdiener zu entdecken. Hingegen bleibt diese Öffentlichkeit das sichersteMittel, sowohl für die Regierung selbst als auch für das Publicum, gegen die Sorglosig-keit oder die unlauteren Absichten der Behörden, und sie verdient daher befördert und inSchutz genommen zu werden.")

3. Noch größer ist der Gewinn durch freie Presse für die Fürsten, für die Regierun-gen. Durch sie, und nur durch sie hören die Fürsten die volle Wahrheit; sie erfahren dieWünsche und Ansichten des Volks und werden in den Stand gesetzt, hieraus Rücksicht zunehmen; sie werden hierdurch von der möglichen Gefahr befreit, über die Bedürfnisse desStaats in Ungewißheit erhalten zu werden, bis hierdurch in großen Staaten eine erfolgreicheStaatsumwälzung ausbrechen kann.Dieses Mittel in seiner vollen Freiheit bringt denBeherrschern der Erde jeden Wunsch, jedes Verlangen, jedes Bedürfnis ihrer Völker, ihreLiebe und Freude, ihren Haß und ihr Leid entgegen, es führt sie in die Wohnungen der Be-drängten, Verfolgten und Unterdrückten, es fördert deren Klagen vor ihren Thron, es ver-kündet ihnen den Zustand der Verwaltung, die erfolgreiche oder mangelhafte Ausführungihrer in den wohlwollendsten Gesinnungen ertheilten, oft misdeuteten Anordnungen, es