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Die Reichstagssession von 1884/85.

gungen gestellt hat. Diese Gegenbedingungen betreffenlediglich Finanzzölle auf Südfrüchte und denaturiertesOlivenöl. Aber die Vorteile, die die Finanzen des Reichesbei diesem Abkommen gewinnen, wenn sie schon jetzt inden Genuß des vollen Roggenzolles treten, so wie er Aus-sicht hat, angenommen zu werden, sind doch sehr viel be-deutender als die Gegenkonzessionen, die von Spanienverlangt werden. (Sehr richtig! rechts.)

Ich habe mit Genehmigung Seiner Majestät desKaisers heute früh den Vertrag dem Bundesrat vorgelegt.Es ist Grund, anzunehmen, daß noch heute im Laufe desTages der Bundesrat einen genehmigenden Beschluß fassen,und noch vielleicht, bevor diese Ihre Sitzung geschlossensein wird. Ihnen die Vorlage des Bundesrats darüberzugehen werde. (Bravo! rechts.)

Ich lasse den Eingang, wie er bei allen Verträgengleichmäßig üblich ist, weg und nenne nur die Konzessio-nen, die unsrerseits zu machen wären. Die nachbeuauntenGegenstände erhalten bei der Einfuhr in Deutschland diedabei vermerkte Ermäßigung des Eingangszolls: Zitronen-schalen, Orangeschalen und Schalen von sämtlichen Süd-früchten, frisch oder getrocknet, sowie unreife Pomeranzen,auch in Salzwasser eingelegt, sollen von 4 auf 2 Markfür 100 herabgesetzt werden; Safran von 50 auf40 Mark für 100 Oliven von 30 aus 20 Mark pro100 llg; Johannisbrot von 2 auf 1 Mark pro 100 ÜA.Diese sämtlichen Positionen erreichen in unfern Zollintradennoch nicht 40 000 Mark im Durchschnitt.

Ferner wird Olivenöl spanischer Herkunft oder Fabri-kation in Fässern, amtlich denaturiert, bei der Einfuhr inDeutschland vom Zoll frei sein. Das ist die Hauptkon-zession. Im Vergleich mit dem Zustande, in dem wir