ZO Die Reichstagssessioil von 1884/85.

hätte. Kurz und gut, ich überzeugte mich, daß ich iu —ueuueu Sie es deu Embryo des Buudesrats — auf derRegierungsseite die Sache kompromittierte. Ich habe meinenKollegen von deu verbündeten Regierungen die Konzessiongeinacht, daß ich an der Diätenlosigkeit unbedingt fest-halten würde und habe infolgedessen, nachdem Herr vonFriesen gesprochen hatte, nach Schlich der Debatte —so dringend ist das Bedürfnis meiner Kollegen gewesen,diese Aenßernng zu haben — eine Erklärung abgegeben,die ich nicht ganz verlesen will; jeder kann sie Nachsehenauf Seite 476 in der Sitzung vom 30. März 1807. Ichschloß damit:

Die Erklärung, die ich namens der verbündetenRegierungen gegeben habe, hat ihren Schwerpunkt indem ersten Teile meiner Aeußerungen, wonach ich sagte,daß die hohen Regierungen dahin einig seien, daß siennter keinen Umständen die Zulassung oder Bewilligungvon Diäten glaubten acceptieren zu können.

Das habe ich meinen Kollegen versprechen müssen, nachdemich eine für den Reichstag entgegenkommende Aenßernnggemacht hatte. Damals existierte keine Verfassung; heuteaber ist das, was meine Kollegen wollten, und was ichselbst heute für nützlich anerkenne, Verfassungsgesetz ge- 'worden. Ich verweigere, die Hand zu einer Abänderungzu bieten, und bevorworte, daß die Verfassungsänderung,die dadurch erstrebt würde, nur mit solcher Majorität imBundesrat bewilligt werden kann, daß 14 Stimmen ge-nügen, sie abzulehnen, daß Preußen über 17 Stimmenverfügt, und daß diese 17 Stimmen im ablehnenden ,Sinne abgegeben werden. Die Majorität des Bundes-rates ist dem Druck des Herrn Abgeordneten Hänel ^doch wohl gleichbedeutend und votiert, gestützt aus die