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14 (1891) Die Reichstagssession von 1884/85
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Die Neichstagssossio» von 1884/85.

gesprochene Drohung im Hintergrund etwas von uns er-zwingen, von dem wir schon längst gesagt haben, daß mires freiwillig nicht geben?

Bemühen Sie sich doch nicht, die Verfassung in irgendeiner Weise ins Wackeln zu bringen! Denken Sie dochmal 20, 30 Jahre zurück. Wo war damals die deutscheVerfassung? Wir sind ziemlich neu in diesem Genuß,sehr altfnndamentiert ist das Gebäude nicht. Früher habeich sehr angesehene Politiker der ersten jungfräulichenkonstitutionellen Tradition gekannt, die sprachen das WortVerfassung" fast nicht ans, ohne den Hut abzunehmenoder sonst ein Zeichen von Ehrerbietung zu geben, undbei einer Aenderung der Verfassung bekreuzten und seg-neten sie sich für die war das Wort Verfassung einHeiligtum. Das geht zu weit, die Verfassung kann ge-ändert werden, namentlich da, wo die Gesetzgebung dieeines einheitlichen oder national geschlossenen Staates ist;wo sie ans dem Bundesprinzip beruht, und wo die nationaleEinheit doch sehr in den Parlamenten zerrissen ist unddurch Parlamente gelockert wird absichtlich oder unab-sichtlich, will ich hier nicht erörtern, da möchte ich dochetwas mehr Achtung vor den Verfassungsbestimmungenhaben und nicht empfehlen, daß Verfassungsänderungentoko äio mit Leichtigkeit beantragt und durchgesetzt werdenkönnen; die Regierungen würden sonst auch auf den Ge-danken kommen, daß ihnen manches in der Verfassungnicht gefällt. Jedenfalls halte ich das Wahlgesetz mit derDiätenfrage für völlig solidarisch.

Ich stehe der Diätenfrage, wie gesagt, abgesehenvielleicht von den in Berlin wohnenden Abgeordneten,nicht feindlich gegenüber, aber nur nicht so unabhängigund an und für sich betrachtet. Wollen Sie eine Revision