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14 (1891) Die Reichstagssession von 1884/85
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Dns Nüttel» an der Verfassuini.

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hier nicht zu entscheiden habe; es ist eine Frage der Erfahrnng. Thatsache ist, das; die Verhandlungen über dieVerfassung die Beabsichtigung des Aegnivalents ergeben.Nun sind Sie seit Jahren bemüht, einen van diesenSteinen, aus denen das Gewölbe der Verfassung künst-lich und nicht ohne Mühe gefügt ist, herauszukratzen ausder Wand. Sind Sie sicher, daß nichts nachfällt? SindSie sicher, das; von der anderen Seite, wo man vielleichtnicht mehr die Furcht vor der Bewegung von 1848, nichtmehr die Furcht vor einem in Waffen stehenden Preußenwie Anno 1866, nicht mehr das erhebende Nationalgefühlvon 1871 nach den Siegen in Frankreich hat, sind Sieganz sicher, daß da überall noch die Bereitwilligkeit vor-handen ist, das Kompromiß, das inan damals schloß, alsdas Eisen heiß genug war, um es zu schmieden, auchheute noch wieder einzugehen, wenn nicht von allen Seite»die Bedingungen gehalten werden, unter denen es zu ständegekommen ist?

An der Verfassung zu rütteln, zu zerren, einzelneStücke herauszureißen nach dem Bedürfnis der einzelnenAbgeordneten, ist für die Verfassung nicht ohne Gefahr,lind ich glaube, es ist nicht Sache des Parlaments, ge-rade mit dem Beispiel voranzugehen, alle Jahre einenSturm auf gewisse Verfassungsparagraphen zu erneuern.Was würden Sie sagen, wenn der Bundesrat alle Jahremit einer Vorlage wiederkäme, die Sie im vorigen Jahreabgelehnt hatten, etwa z. B. die Redefreiheit einzuschränkenoder das Wahlgesetz zu ändern! Würden Sie da schließ-lich nicht in eine gewisse Verstimmung geraten und sagen:wir haben das abgelehnt, und wenn man alle Jahre damitkommt, so sieht das aus, als wollte man uns vergewaltigenoder ermüden oder schließlich durch irgend eine unans-