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Die Nsichstagssession von 1873.

die sich sehr leicht zurückgeben läßt; ich kann das ja von derVorlage des Herrn Abgeordneten auch sagen, daß ich siefür keine glückliche halte, und glaube, daß sie auch aufkeinen Fall auf die Annahme des Bundesrates rechnenkann. Mit einem solchen Veto gegen Veto kommen wiraber nicht weiter, mir müssen warten, bis die Sachevorliegt.

Was die mehrfach an mich gerichtete Frage betrifft,wieweit die Sache im Bundesrat gediehen sei, so habeich einen Anlaß, mich darüber genauer zu informierenund zu versuchen, inwieweit ich sie aktivieren könnte,erst daraus entnommen, daß ich diese Anträge wiederholtauf der Tagesordnung sah. Ich weiß nicht, ob es einIrrtum von mir war, aber ich hatte geglaubt, nachdemdurch Delegationsberatung festgestellt worden war, daßes dem Reichstage an Zeit fehle, sehr wichtige Regie-rungsvorlagen, auf welche ein sehr hoher Wert vonseiten der Regierungen gelegt wurde, — mindestensvier an der Zahl — zu beraten, die teils schon seitlanger Zeit in den Händen des Reichstages sind, daß beidiesen Delegationsberatungen gleichzeitig gesagt wurde,daß aus denselben Gründen auch einige andre aus derInitiative des Reichstages hervorgegangene Gesetzesan-träge, darunter namentlich dieser über die Presse, eben-falls wegen Mangel an Zeit nicht mehr zur Beratungkommen würden. Ich habe ein so großes Vertrauen aufdiese mir vertraulich gemachte Mitteilung gehabt, daß ichbeim Vortrage bei Sr. Majestät dem Kaiser über dieStellung, die zu der Schließung oder Vertagung desReichstages zu nehmen sei, geglaubt habe, die Zusicherunggeben zu können, es würden nicht einseitig die Vorlagennamens Sr. Majestät, sondern auch die andern Vor-