Ueber die regelmäßige Session des Reichstags.

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17. lieber die regelmässige Session -es Reichstags.

13. Juni 1873.

Die Abgeordneten Lasker, Frhr. v. Hoverbeck und Ge-nossen brachten den Antrag ein: „Der Reichstag wolle beschließen:

1. zu erklären, daß die Monate Oktober, November und De-zember als die geeignetste Zeit für die ordentliche Sessiondes Reichstags erscheinen;

2. den Herrn Reichskanzler aufzufordern, darauf hinzuwirken,daß in Zukunft der Monat Oktober für die regelmäßige Ein-berufung des Reichstags zur ordentlichen Session in Aus-sicht genommen werde."

Dazu erklärte der Reichskanzler in der 51. Sitzung am13. Juni:

Meine Herren, ich habe nicht den Beruf, mich ineine Debatte einzumischen, in der es sich eigentlich nurdarum handelte, die Wünsche des Reichstags festzustellen.Die Berufung ist eines derjenigen Rechte, die Sr. Maje-stät dem Kaiser zustehen, ein Recht, welches aber gerneso geübt werden wird, wie es den gesetzgebenden Körper-schaften und namentlich dem Reichstage bequem ist. Ichwage auch nicht, das Feld der Kritik über die Frage zubetreten, inwieweit der Reichstag durch seine Geschäfts-ordnung und durch die Art seiner Verhandlungen seiner-seits dazu beitragen könnte, eine bequemere Zeit zu er-möglichen, vielleicht die Verhandlungen abznkürzen; dasliegt außerhalb meines Berufs. Eine Herabsetzung derBeschlußfähigkeit, glaube ich, würde eher dahin wirken,die Vollzähligkeit des Reichstags sicherer zu stellen, alssie bisher ist, wenigstens wenn wir nach dem BeispieleEnglands uns richten, wo vierzig Mitglieder in der Lagesind, gültige Beschlüsse zu fassen, wo also jeder sich ge-trieben fühlt, zu erscheinen, damit nicht etwa die vierzig,deren Zusammensetzung er nicht kennt, hinter dem Rücken