Druckschrift 
7 (1888) Weitere Entwickelungen in Reich, Staat und Kirche : 1873 - 1875
Entstehung
Seite
29
Einzelbild herunterladen
 

Der Diktaturparagraph und die ultramontane Partei. 29

für Dresden (Ackermann) vorhin die Sache beleuchtet.Ich möchte auch glauben, daß es ein beiderseitiges Be-dürfnis war, diesen Gegenstand auf die Tagesordnungzu bringen; denn der Bundesrat, wenn er überhaupt demReichstage über sein Thun und Lassen Auskunft gibt,kann ja nur wünschen, daß dies in Formen geschehe, wiesie der Reichstag selbst wünscht. Wir haben unsgegenseitig nichts zu verheimlichen und gebenunsren: gegenseitigen Verkehr die Form und die Aus-drucksweise, die Schematen und geschäftlichen Behand-lungen, welche dem einen wie den: andern Teile kon-veuieren. In dieser Beziehung ist, glaube ich, die heutigeErörterung schon nicht resultatlos gewesen. Gewiß wirdder Bundesrat den Wünschen, welche geäußert sind undnoch geäußert werden über das Formelle in der Behand-lung der Sache, bereitwillig entgegenkommen.

Durch Absetzung von der Tagesordnung wurde der Gegenstanderledigt und die Geschästsordnungskominission beauftragt, einen Be-richt über die geschäftsordnungsmäßige Behandlung von Ueber-sichten wie die vorliegende zu erstatten.

5. Der Diktatnrpnragraph und die nitramontane Partei.

16. und 17. Mai 1873.

Bei der Beratung der zweiten Jahresübersicht über die Gesetz-gebung, sowie die Einrichtung und den Gang der Verwaltung inElsaß-Lothringen für 1872/73 sprach der Reichskanzler in der33. Sitzung am 16. Mai nach dem Abgeordneten Windthorstfolgendes:

Der Herr Vorredner hat zunächst in Bezug auf dieDiktatur und deren Schrecken einige Gespenster herauf-beschworen, die er, glaube ich, bereitwillig wieder ent-lassen wird, wie er sie eitiert hat, wenn er sich die gesetz-