38 Erste ord. Session d.Nordd. Reichst. lü.Sept.—26.Okt 1867.

der ersetzt verlangt werden sollten. Der Bundeskanzler gab zurAntwort:

Ich halte den jetzigen Moment für eine Diskussiondes zu Grunde liegenden Prinzips nicht für den ge-eigneten. Was die Intentionen des preußischen Mini-steriums in dieser Hinsicht anlangt, so werde ich michdurch Rückfrage bei diesem derselben versichern. (GroßeHeiterkeit).

12. Die Pensionsberechtigung ehemaliger schlesmig-holsteinischer Offiziere.

16. Oktober 1867.

In der 21. Sitzung am 16. Oktober stand folgende Petitionder Leutnants a. D. v. Zülow und Seisfert zur Diskussion:„Das Bundespräsidium zu ersuchen, bei Regelung der Frage, be-treffend die Pensionierung der Offiziere der 1851 aufgelöstenschleswig-holsteinschen Armee sämtliche Offiziere zu berücksichtigen,welche aus den norddeutschen Bundesstaaten in diese Armee ein-getreten waren, — oder aber dem Reichstage ein die definitiveRegelung dieser Angelegenheit bezweckendes Gesetz vorzulegen." DiePetitionskommission beantragte durch ihren Referenten, den Abg.Schleiden, die Petition dem Bundeskanzler zur Berücksichtigung zuüberweisen. Nach dem Vortrage des Referenten erhob sich GrafBismarck:

Ich habe von den Aeußerungen des Herrn Vor-redners nur eine faktisch zu berichtigen, daß nämlich derDeutsche Bund die Pensionsberechtigung eines Teiles derOffiziere anerkannt habe. Wenn mich mein Gedächtnisnicht tänscht, so ist das niemals der Fall gewesen, sondernnach lebhaften Kämpfen, zum Teil infolge eines Aus-gleichungshandels über andre Wünsche, die andre Ne-