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Instruktion wegen Ausfertigung und Erthcilung der Auszüge aus denHederollen der directen Steuern. Vom 31. März 1833. II. S. Iii.Nr. 2012.

Um den Mangeln abzuhelfen, welche mit dem Verluste und dem leichten Verderben derden Steuerpflichtigen bis zum Jahr 1825. alljährig, gegen die Gebühr von 5 Pfen., zugestell-ten Steuer-Auszügen, sowohl für die Steuerpflichtigen, als für den Kassen-Dienst entstanden,sind unterm 10. August 1825. in Folge eines Rescriptcs des Königl. Finanz-Ministeriums vomO. Kanuar 1825. Steuer-Bücher, auf eine 6jährige Dauer, eingeführt worden.

Wegen Einführung dieser Bücher sind die nachstehenden Bestimmungen erlassen:

1) vom Jahr 1826. ab, ist jeder Grund-, Klassen- und Gewcrbesteuerpflichtige verbunden,für die Dauer von 6 Jahren ein mit einem Umschlage versehenes Steuer-Buch nach dem an-liegenden Muster Lit. *), gegen die unten bezeichnete geringe Gebühr von sechs Pfennigen(Z. 12.) von dem Steuer-Eimichincr zu lösen.

*) Muster

Steuer-Buch für den Herrn 15. 15.

Titelblatt. Die Grund-Klassen- und Gewerbe-Steuer ist monatlich vor dem 8. Monatstage anden betreffenden Steuer-Einnehmer abzuliefern. Es hangt jedoch von dem Steuerpflichtigen ab, selbigeauch gleich für einen langern Zeitraum bis zum Jahrcs)Betrag zu zahlen.

Bon den in der steuerpflichtigen Haushaltungs-Pcrsoncn-Zahl im Laufe des Jahres eintretendenVeränderungen sind die Eigenthümcr der Grundstücke, so wie die Häupter der besteuerten Haushaltun-gen dem Steuer-Einnehmer Anzeige zu machen verpflichtet.

Beachten dieselben diese Vorschriften nicht, so sind sie für die Stcucrrückständc ihrer Ein-wohner verantwortlich.

Gleiche Verpflichtungen haben die Lohnhcrrn in Ansehung ihres Gesindes und ihrer gewöhnlichenLohnarbeiter. Sic bleiben daher, wenn sie solchen nicht nachkommen, ebenfalls für die Steucrrüekstandeihrer Dienstboten und Löhnlinge verantwortlich.

Diejenigen Steuerpflichtigen, welche nach Ablauf der gesetzlich bestimmten Zahlungsfristen nichtbezahlt haben, werden an deren Berichtigung durch denStcuerdiener schriftlich erinnert, und im Fall inder gesetzlich bestimmten Frist von 3 Tagen der Steucrrcst nicht getilgt ist, so hat derselbe sich bei ihmmit dem Bedeuten aufExecution einzulegen, daß wenn dieZahlung des Stcucrrückstandcs binnen 3 Tagennicht erfolge, zur Pfändung geschritten werden würde. (§. 4. und 6. der Steuer-Exccutions-Orduungvom 22. Dezember 1820.)

Die dem Steuerdiener hierfür bewilligten Gebühren sind §. 30. dieser Instruktion folgendcrge-stalt festgestellt:

a) für die erste Anmahnung bei einer rückständigen Summe von 1 Rthlr. und darunter 8 Pf.; von1 Rthlr. exet, bis 5 Nthlr. 1 Sgr. 3 Ps; von 5 Rthlr. bis excl. 10 Rthlr. 2 Sgr. 6 Pf.;über 10 Rthlr. 5 Sgr.

b) für die Execution täglich bei einer Summe von 1 Nthlr. und darunter 7 Sgr. 6 Pf ; von1 Rthlr. excl. bis 5 Nthlr. 10 Sgr.; von ö Rthlr. exal. bis 10 Rthlr. 15 Sgr.; über10 Rthlr. 20 Sgr.

Ein jeder ist verbunden sein Steuerbuch sorgfaltig aufzubewahren und bei jeder Steuerzahlungdem Steuer-Einnehmer zum Quittiren vorzulegen.