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Verordnungen und Instruktionen über die Verwaltung der direkten Steuern und öffentlichen Kassen für den Regierungsbezirk Düsseldorf : amtlicher Abdruck
Entstehung
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K) In andern z. B. den zu den Verbänden Neuß, Elsen und Geldern gehörendenBürgermeistereien, in denen die Abschätzung der Gebäude revidirt worden, steht derRein-Ertrag der Liegenschaften in französischer, der der Gebäude in preußischer Währung.Hier wird von den Steuer-Einnehmern in den Spalten 6. und 7. der nach denselbenFormularen H. und K. anzulegenden Hebclisten nach den summarischen Mutterrollen derRein-Ertrag der Liegenschaften und in Spalte 8. der der Gebäude bemerkt. DieFranken werden nach dein oben bezogenen Tarif reducirt: die preußische Währung wie-der Spalte 8. bemerkt und enthält die Spalte 9. den von einem Steuerpflichtigen zuversteuernden Rein-Ertrag.

c) Bei denjenigen Bürgermeistereien, welche unter der jetzigen Verwaltung katastrirt wur-den, ist Alles in preußischer Währung angegeben. In den nach den Formularenund <2. anzulegenden Hcbelisten dieser Bürgermeistereien werden die Beträge nur nachpreußischem Gelde eingetragen.

F. 5. Sollten die Steuer-Einnehmer bei der Fertigung der Hebclisten unrichtig geschriebeneNamen oder zu ihrer Kenntniß gekommene, aber nicht berichtigte Bcsitzveränderungcn bemerken,so müssen solche den ländräthlichen Behörden angezeigt werden, damit die nöthigcn Einleitungenwegen Berichtigung derselben getroffen werden.

§. 6. Die Steuer-Einnehmer sind für die richtige Eintragung, Summirung und Wieder-holung des Rcin-Ertrags verantwortlich; dagegen wollen wir denselben aber für diese außeror-dentliche Beschäftigung eine Remuneration von 3 Sgr. für 100 Artikel bewilligen, welche, umalle Weitläufigkeiten zu vermeiden, den Steuer-Einnehmern beim Special-Druckkosten-Fonds aufdie von denselben für empfangene Formulare zu berichtigenden Druckkostcn gutgeschriebenwerden sollen.

Für jeden sich in den Heberollen findenden Additionsfehler werden wir den SteuerEinneh-mer in eine Ordnungsstrafe von 5 Sgr. nehmen.

H. 7. Die auf diese Weise gefertigten Grundsteucr-Hebelisten müssen binnen 8 Tagen nachder Zufertigung der Mutterrollen an unser Sekretariat der direkten Steuern rcmittirt werden.

Z. 8. Die Klassensteuer-Mutterrollcn werden von den Bürgermeistern nach der darüberergangenen besondern Instruktion zugcfertigt. Demnächst haben dieselben in den nach dem vor-geschriebenen Muster*) aufzustellenden Hebclisten die ersten 6 Spalten auszufüllen, und denSteuer-Einnehmern bis zum 1. November zur Ausfüllung der Spalten 9., 10. und 11. zu-zustellen.

H. 9. Auf jeder Seite der Hebeliste müssen die auf 2 Seiten der Muttcrrolle aufgeführ-ten, also in der Regel 20 Contribuenten aufgenommen werden. In den Hcbelisten mußdieselbe Reihenfolge, wie in den Mutterrollen beibehalten werden, und sollten in einzelnen RollenVersetzungen der Namen statt finden, so müssen solche bei Vermeidung einer Ordnungsstrafevon 5 Sgr. für jede unterlassene Angabe, auf dem Titelblatte bemerkt werden.

tz. 10. Die Steuer-Einnehmer haben die Spalten 9. 10. 11. der Hebclisten aus den vonihnen auszufertigenden Grund- und Gewerbesteuer-Rollen auszufüllen und die Klasscnstcuer-Hebc-listen, nachdem sie in den vorgeschriebenen Hauptbüchern die 6 ersten Spalten ausgefüllt haben,den bezüglichen Bürgermeistern vor dem 20. November wieder zuzustellen.

§. Ii. Die Gewerbcsteucr-Mutterrollen werden für die ersten drei Klassen von den Bür-

*) Vergl. S. 90. dieser Sammlung.