Druckschrift 
11 (1889) Die Reichstagssessionen von 1880 - 1881
Entstehung
Seite
196
Einzelbild herunterladen
 

Die Reichstagssessio» von 1881.

W6

braucht, der andern zn verkümmern, wenn wir dahinkämen, und allerdings ist, wenn die Annahme des Systems,welches die Vorlage zum Ansdruck bringt, sich ans dasReich beschränkt, das Werk nur halb gethan, es mustans sämtliche Landtage übergehen, es muß die Gesetz-gebung des Reiches ein Verbot bringen, dast Reichstagund Landtag gleichzeitig tagen; ein Jahr sollen dieLandtage, ein Jahr der Reichstag für seine Ge-schäfte haben. Daneben sind ja Berufungen nicht aus-geschlossen. Die Hauptarbeit liegt eben im Budget*)und dem Zwang der Termine. Die dringende Hast, überwelche der Herr Vorredner klagt, liegt hauptsächlich indem Zwange zum Fertigmerden des Budgets, welches injedem Jahre neu geschaffen werden muß. Alan hat mitberechtigtem parlamentarischem Egoismus bisher nur vonden Schwierigkeiten gesprochen, die Ihnen ans demLandtage nur die eine oder andere Entwickelung derSache bringt. Eine leise Anwandlung von Mitgefühlmit der Lage der Minister oder des Bundesrats habe ichin keiner der Reden bisher finden können, und doch sindgerade diese die Gehetzten bei dem bisherigen System,nnd es gibt keine Ministernatnr, die ledern und interesse-los genug wäre, »m das ans die Dauer anshalten znkönnen. Wollen Sie andere Minister und Leute, soHetzen Sie die tot, welche gegenwärtig am Ruder sind,aber jeder geht bei dieser Ueberarbeitnng der Geschäftezu Grunde, nnd nicht bloß die leitenden Minister, auchalle gouvernementalen Kräfte nutzen sich ab- Ich habeerlebt, daß im preußischen Landtage bei der Bndget-beratnng die Blüte der Geheimeräte, fünfzehn vielleicht,

*> Darum schlug die Vorlage zweijährige Budgets vor.