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11 (1889) Die Reichstagssessionen von 1880 - 1881
Entstehung
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Die revidierte Gltischifffalirtsnlrte.

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Die dritte Session der vierten Legislaturperiode des Reichs-tages wurde am 4. Februar t880 eröffnet. Andauernde Kränklich-keit hinderte den Reichskanzler zuerst, sich an den Verhandlungenzu beteiligen. Er erschien zunächst in der 48. Sitzung am 8. Mai,als die revidierte Elbschifffahrtsakte zur zweiten Beratung imPlenum stand. Dieselbe war zwischen dein Deutschen Reich undOesterreich-Ungarn in 37 Artikeln abgeschlossen, deren maßgebenderArtikel I folgenden Wortlaut hatte:

Die Schifffahrt auf dem Elbstrom bis in die offene See,sowohl aufwärts als abwärts, soll unter Beachtung der in diesemVertrage festgesetzten Bestimmungen und der zur Aufrechterhaltungder allgemeinen Sicherheit erforderlichen polizeilichen Vorschriften,sowie der zur Sicherung des Zollinteresses getroffenen Anord-nungen allen Nationen zur Beförderung von Waren und Per-sonen gestattet sein. Abgesehen von diesen Vorschriften soll keinHindernis, welcher Art es auch sei, der freien Schifffahrt ent-gegengesetzt werden."

Im Namen der vorberatenden Kommission des Reichstagesempfahl der Abgeordnete Or. Delbrück die Genehmigung des Ver-trages mit einigen allerdings sehr wichtigen Modifikationen, woraufsich der Reichskanzler Fürst Bismarck zu folgender Rede erhob: