Druckschrift 
11 (1889) Die Reichstagssessionen von 1880 - 1881
Entstehung
Seite
44
Einzelbild herunterladen
 

44

»och sud fuckioo lis osk, der Prozeß ist nicht geschlossen.Ob ich nach meiner verfassungsmäßigen Ueberzeugung derMehrheit des Bundesrats mich fügen würde, wenn siees verlangte, darüber habe ich mich nicht ausznsprechen,das ist eine Frage, die bisher nicht vorliegt; die Mehr-heit hat es nicht verlangt. Ob ich bei Durchsetzung derForderung berechtigt bin, meinen Widerspruch aufrechtzu erhalten, darüber sage ich: non kigusk, wir werdenes künftig sehen. Dergleichen entscheidet sich schließlichdurch das uralte Recht, was schon die Römer bei denDeutschen zu ihrem Erstaunen fanden, wovon sie sagten:Herkommen vooauk." Dieses Herkommen hat sich bezüg-lich der Handhabung der Verfassung noch nicht ausgebildet.

Dann hat Herr Richter bei mir noch nach einerdritten Richtung hin zu viel Selbständigkeit gesundengegenüber den Chefs der Reichsämter. Er hat, wennich recht gehört habe, sich mit der Hoffnung geschmeichelt,daß das Stellvertretungsgesetz mir eine willkommene Ge-legenheit gäbe, mich auf einen mehr ornamentalen Stand-punkt, wie er sich ausdrückte, zurückzuziehen, und die Ge-schäfte und die Thütigkeit denen zu überlassen, die michvertreten, und das berühmte Arkanum der Majoritäts-abstimmuug auch in die Reichsregierung einzuführe». Auchda muß ich sagen, muß Herr Richter, ehe ich mich denhöchsten Reichsbeamten unterordnen darf, doch die Ver-fassung ändern. Kann ich denn vor Sie treten und sagen:Ja, meine Herren, ich bin sehr zweifelhaft, ob ich dieseswohl verantworten kann, aber der Herr Staatssekretäraus diesen: Ressort war der Meinung, und nach Anlei-tung des Herrn Richter habe ich mich dessen Autoritätgefügt, wenn. Sie es verhindern, thun Sie mir einenGefallen, dem Staatssekretär aber nicht? Das märe doch