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Die Neichstagssession von 1678.

19. Einführung der Reichsverfnssmig in Elsaß-Lothringen.

16. Juni 1878.

Der Gesetzentwurf wegen Einführung der Reichsverfassung inElsaß-Lothringen stand in der 53. Sitzung am 16. Juni zur erstenBeratung. Der Abgeordnete Peter Rei chensperger drückte zwarseine volle Befriedigung darüber aus, daß der Bundesrat es fürZeit gehalten habe, dis Diktaturperiode abzuschließen und die Ver-'fassung in Elsaß-Lothringen einzuführen, hegte aber gleichwohlmancherlei Einzelbedenken. Der Reichskanzler suchte dieselbenzu beschwichtigen, wie folgt:

Ich glaube, daß der Herr Vorredner sich den Miß-brauch, den die verbündeten Regierungen von dem, nichtetwa der Exekutivgewalt allein, sondern der Gesamtheitder verbündeten Negierungen anvertrauten Rechte machenkönnten, doch etwas zu schroff vorstellt. Wenn, wie derHerr Vorredner sagte, der Reichstag ein Gesetz verwirft,und wir sofort nach Schluß der Session das vom Reichs-tag verworfene Gesetz nun mit dem Bundesrat allein indie Wirklichkeit führen wollten, so glaube ich, werden Siemit mir darüber einverstanden sein, daß eine Negierung,die in diesem Falle den Reichstag nicht lieber auflöst,die sich mit einem Reichstage, mit dem sie noch weiterwirtschaften will, auf eine so ruchlose und einfältigeWeise in Konflikt setzt, von einem Leichtsinn und einerUnfähigkeit wäre, wie wir Ihnen bisher den Beweis dochnicht gegeben haben. (Heiterkeit.)

Das liegt hier nicht vor.

Ich kann die Einrichtung, daß der Reichstag zugleichder Landtag für die Elsaß-Lothringer sein soll, doch über-haupt nur als' eine provisorische betrachten, als ein Pro-visorium, aus welchem wir mit Ihrer Hilfe und mitIhrer Uebereinstimmung demnächst in ein Definitivum