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114 Cnmphansen Mitglied des Herrenhauses.

Auszug nus seiner Rede vom 10. Oktober 1Ä!2.

Meine Herren! Zu dem Vorhaben, die Verwerfung desStaatshaushalts-Etats durch das Herrenhaus zu einem Regimentmit selbstbestimmtem Budget zu benutzen, zu einem solchen Plane,der über den Sinn der Verfassung hinwegschreiten würde, könnteich nicht mitwirken. Unstreitig hat die Regierimg die Macht dazuin Händen; welches aber die endlichen Folgen sein werden, vermagNiemand zu übersehen. Werden zur Unterstützung kunstreiche Inter-pretationen vorgebracht, um darzuthun, daß der Regierung nebender Macht das Recht zur Seite stehe, so mag ich in deingegenwärtigen Augenblick auf deren Erörterung Zeit und Wortenicht verwenden.

Wichtiger, allein wichtig ist mir, wie die Verfassungsich künftig gestalten wird, welche Bedeutung und Wirk-samkeit die Verfassung künftig haben wird, nachdem praktischfestgestellt ist, daß die Regierung die Staats-Ausgaben nachalleinigein Ermessen bestimmen kann, wenn die von ihr vor-geschlagenen nicht übereinstimmend genehmigt werden. Ich er-innere daran, daß von dem Entstehen der Verfassung an mitlebhaftein Eifer der Satz vertreteil wurde, daß sie ein derMajorität des Abgeordnetenhauses homogenes Ministerium wederbedingen solle, noch bedinge; wir sahen während ihres zwölfjährigenBestandes mehrmals einem bestehenden Ministerium die Wahl einerihm ergebenen Majorität folgen, niemals aus einer bestehendenMajorität ein Ministerium hervorgehen, vielmehr hat beinahe alsRegel gegolten, daß Ministerialwechsel nur im Sinne der Minorität