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15 (1891) Polenfrage, Kirchenfriede, Septennat
Entstehung
Seite
299
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Gründe für das Septennat. 200

bin überzeugt, es wird uns möglich sein, es zur Ver-fügung zu erhalten, mag Ihr Votum ausfallen heute,wie Sie wollen. (Bravo! rechts.)

Ob diese Einrichtung nun für längere oder kürzereZeit getroffen werden soll, das ist eine Frage, auf derenGebiet sich die Diskussion in der jüngsten Zeit ja vor-wiegend bewegt hat. Wir haben sie auf sieben Jahreverlangt aus keinem anderen Grunde, als weil die Ziffervon sieben Jahren die Grundlage eines früheren Kom-promisses mar; weil wir der Ueberzeugung sind, daßdas konstitutionelle Leben überhaupt aus einer Reihe vonKompromissen besteht, und weil wir gern an ein früheresKompromiß anknüpsen, so haben wir es unverändert auf-recht zu erhalten gesucht. Jede Ziffer ist mehr oderweniger willkürlich. Je länger die Dauer ist, um destogrößer ist die Zahl der ausgebildeten Soldaten, die inAussicht genommen wird, und um so weiter von unsentfernt liegt die innere Gefahr, daß wir in Krisen undStreitigkeiten über diese Frage gelangen. Es kann janiemand entgehen, daß jedesmal, wenn es sich darumhandelt, auf Grund des Art. 60 der Verfassung ein neuesGesetz über die Präsenzzeit zu machen, sich aller unsererSchichten und Parteien eine gewisse Aufregung bemäch-tigt, die bedauerlich und unter Umständen auch eine ge-fährliche ist. Es entsteht jedesmal aus der Diskussiondieser Frage eine gewisse Krisis — ich will nicht sagenein Konflikt, aber die Besorgnis vor einem Konflikt.Es entsteht jedesmal die Frage: was ist denn Rechtens,wenn eine Vereinbarung nicht zu stände kommt? —Nun, ich glaube, der Reichstag wird sich nicht darüberbeschweren können, daß der Bundesrat bisher einen zuweitgehenden Gebrauch gemacht hätte von seinem zweifel-