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15 (1891) Polenfrage, Kirchenfriede, Septennat
Entstehung
Seite
130
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180 Die Neichstagssession von 1885—80.

einmal die Thatsache einer Verhandlung über den Gegen-stand anführen läßt. Wenn der Herr Abgeordnete Richtermit mir ein Kompromiß eingehen will, daß er ans seineJmmunitätsklausel, auf seine Berechtigung, mich hier zuinjuriieren, straflos, verzichten will (Unruhe links), somöchte ich doch vorschlagen, daß wir uns einer gericht-lichen Entscheidung unterwerfen, ob nicht eine grobe In-jurie und Verdächtigung meiner Ehrlichkeit liegt in dem,was er gesagt hat. Das überlasse ich jedem unparteiischenMenschen zu beurteilen, der den Text liest. Der HerrAbgeordnete Richter hat rasch darüber hinweggelesen undhat darauf gerechnet, daß in der Schnelligkeit diesem ver-zwickten Satz nicht gefolgt werden würde. Ich werde ihmdankbar sein, wenn er so gut sein wollte, auf seine Im-munität für diesen Fall einmal zu verzichten; er bestreitetja, daß er die Gefahr läuft, verurteilt zu werden — ichwerde ihm sehr dankbar sein, wenn er darüber eine Er-klärung abgibt und mir in diesem Falle erlaubt, eineAnklage einzureichen. Insofern er mir das nicht erlaubt,werde ich immer behaupten, daß er mich auf die ungerech-teste Weise unverdient gröblich injuriiert hat. — (Bravo!rechts. Unruhe links.)

Die Monopolvorlage ward am 27. März mit 181 gegen8 Stimmen — die Konservativen enthielten sich der Abstimmung— abgelehnt. Das gleiche Los traf zu Ende derselben Session am26. Juni einen zweiten, veränderten Branntweinsteuerentwurf.