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Dis Neichstagssession von 187V.

Reichstages und des Bundesrats für die Zwecke unsrer Verhand-lungen außer Kraft setzt, ist ein neuer Grund vorhanden, nicht aufdiesen Weg zu treten " Darauf nahm Fürst Bismarck das Wort:

Ich habe keinen Anlaß, so tief und eingehend, wieder Herr Vorredner, mich auf die Vorlage selbst einzu-lassen, da ich es wesentlich als eine innere Angelegen-heit des Reichstages betrachte, sich von den Mitteln,welche die Regierungen ihm darbieten, um seine eigneWürde, seine Jurisdiktion, seine Macht zu stärken, das-jenige auzueignen, was ihm gefällt. Und was Sie ab-lehuen, das wird eben nicht Gesetz. Sie sind ja vollberechtigt, davon anzunehmen, was Sie wollen, und ichkann dazu nur sagen: bonatioia non obtrucluntur. Eswird vielleicht die Zeit kommen, wo Sie diese Vorlagein einem milderen Lichte betrachten und die Regierungenzu einer Erneuerung auffordern. Die Zeit, glaube ich,wird zu Gunsten der Freunde dieser Vorlage laufen.

Ich muß aber doch dem Herrn Vorredner, ohnetiefer auf die Sache einzugehen, auf einige Sätze erwidern,und namentlich in Bezug auf den letzten Accent, mit demer die Tribüne verließ, nämlich, daß durch Annahmedieser Vorlage, an die ich ja nicht glaube, ich habe auchkaum gehofft, daß Sie die erste Vorlage, wie sie vomBundesrat emendiert wurde, in ihrer Totalität anneh-men würden; es ist hier auch nur das Bedürfnis derRegierungen, cliliAsntiaui zu prästieren und ihre Ver-antwortlichkeit freizustellen, das übrige ist Ihre Sache;— aber daß der Herr Vorredner damit schloß, durch dieAnnahme einer ähnlichen Vorlage würde die Gleichheitzwischen den beiden Körperschaften gestört. — MeineHerren, diese Gleichheit existiert aber gar nicht; wir vomBundesrat gehören ja gar nicht zu der privilegierten