Druckschrift 
7 (1888) Weitere Entwickelungen in Reich, Staat und Kirche : 1873 - 1875
Entstehung
Seite
90
Einzelbild herunterladen
 

90

Die Neichstagssession von 1873.

eingeholten Zeugnisse des preußischen Herrn Finanzmini-sters, der ja die umsassendste Arbeit dabei haben würde,sehr wohl, wenn es auch mit erheblichen Arbeiten ver-knüpft wäre. Ich kann für meine Stellung zur Sacheals Reichskanzler nur die Erklärung geben, daß wir dieWünsche des Reichstages im Bundesrate sorgfältig er-wägen, und daß ich deren Berücksichtigung Sr. Majestätdem Kaiser aufs dringlichste und, wie ich glaube, mitErfolg anraten werde, daß aber, wenn wir mit den Wün-schen des Reichstages, auf dessen Konvenienz ich ja gernRücksicht nehme, einig sind, keine Rücksicht auf irgend einepartikulare Verfassungsbestimmung mich abhalten wird,Sr. Majestät dem Kaiser zu raten, zu der Zeit, über diewir einig sind, den Reichstag zu berufen. Mögen diePartikalarverfassungen in der Richtung geändert werden,wenn es nötig ist! Das ist eine Anforderung, die näherliegt, als daß die Institutionen des Reiches sich beugensollen unter die Bedürfnisse der einzelnen Staaten. (Bravo!)

Als der Abgeordnete Frhr. v, Haverbeck bemerkte, manwürde zu keiner Jahreszeit eine Beschlußunsähigkeit des Reichstagszu befürchten haben, wenn man dem armen Manns so gut wie demreichen den Weg in den Reichstag öffnete, d. h. wenn die Abge-ordneten Diäten erhielten, erwiderte der Reichskanzler:

Meine Herren! Ich will nur konstatieren, daß, wennman die Liste derjenigen, die in den letzten Sitzungengefehlt haben, mit der Einkommensteuerliste vergleicht,man zu dem Resultate kommt, daß die Zahlung vonDiäten hieran nichts geändert haben würde.

Eine große Majorität des Hauses erklärte sich für die Anträge.