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Bd. 3 (1876) Baumpfähle - Brasilien
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Bayern (Gesch. bis 1870).

empfindlichsten Seite, da mit diesem Entwürfe dieBezirksschnlinspectioncn, bisher sämmtlich (386)in den Händen von Geistlichen, ihnen entzogen,n. auch in den Ortsschnlcommissivnen ihnen derVorsitz nur facultativ, d. h. wenn sie gewähltwürden, Künsten werden sollte. Dagegen erhobsich ein Adressenstnrm an den König, n. der Epi-skopat prulestirte gegen solche Verletzung der un-veräußerlichen Rechte der Kirche ans die Schule

u. Entchristlichung derselben. Der am 30. Scpt.wieder znsammcngetrclene Landtag empfing mitder Vorlage der Zollvereinsverträge wieder einProgramm der Hohenlohcschcn Politik dahin, dassjetzt die Einigung des nun getrennten Dentschlanoin der Form eines Staatenbundes zwischen Norde»n. Süden erstrebt würde. Die 2. Kammer geneh-migte die Zoüvercinsverträge mit grvßerMajorität,der Ausschuß der 1. verwarf sie, worauf derpreußische Gesandte in München erklären mußte(26. Oct.), daß die Zollvercinsverträge von 1865am 30. Oct. gekündigt würden, wenn bis dahindie Verträge vom 8. Juli nicht angenommenwären. Die höchste Aufregung bemächtigte sichdes Landes: die 1. Kammer aber wollte nurdann die Verträge anuchmen, wenn das Inbsrrunvoko B. belassen würde. Sofort nach Annahmedieses Antrages reisten Fürst Hohenlohe n. Frh.

v. Thüngcn, Referent der 1. Kammer in dieserSache n. Führer der antipreußischen Partei, nachBerlin, kamen aber unverrichteter Dinge am 30.Oct. wieder zurück, n. nun bewirkte Frh. v.Thüngcn selbst die bedingungslose Annahme derVerträge; am 31. Oct., »och zu rechter Stunde,waren sie genehmigt. Der Wehrgcsetzcntwurs gingerst nach verschiedenen Änderungen n. gegenseiti-gem Nachgeben durch, die wichtigen, auf entschie-den freiheitlichen Grundlagen beruhenden, sog.Socialgesctze, nämlich das über Gcwerbswesen mitÄewcrbefreiheit, ». die über Heimulh, Verehelichungn. Bürgerrecht erst nach einigem Widerstreben der1. Kammer. Während dieser 7 Monate dauern-den Session wurden 10. Febr. 1868 die Zoll-parlamcntswahlen vorgenommen. Die klerikaleAgitation gegen den Schnlgesetzentwnrf hatte auchfür diese Wahlen ihre Früchte, — von den 48von B. zu stellenden Abgeordneten entsandte dieklerikale Partei 26, die Fortschrittspartei 12, diegroßdentsche 9, die demokratische 1, — n. diesenSieg auf Grund der allgemeinen n. direkten Wahlveranlaßte den Führer der Partei, Jörg, sogarin der 2. Kammer 26. März 1868 die Regierungdahin zu intecpelliren, ob sie auch für die Land-tagswahlen diesen Wahlmodns entführen u. nochaus diesem Landtage ein betreffendes Gesetz ein-bringen wolle. Lautete die Antwort der Regierungschon ablehnend, so gab eine noch viel deutlichereAntwort der neue Minister des Innern v. Hör-mann — seit 30. März an Stelle des verstorbenenv. Pechmann — durch sein Circular v. 9. Aprilan die Krcisregiernngcn, wodurch er die Agitationbei den Zollparlamenrswahlen n. gegen das Schul-gesetz verurtheille n. königlichen Beamten das Un-ziemliche der Theilnahme an solchen Demonstra-tionen rc. vorhiclt, worauf auch bald Pensionir-nngcn n. Versetzungen solcher Beamten n. Regier-ungspräsidenten erfolgten. In diesem Jahre wurde

noch die neue Formation der Armee, aber ohneAnschluß an das im Norden geltende System dnrch-gesührt, n. war eine Einigung mit den Südstaatenüber das Fcstnngswescn zu Stande gekommen.Inzwischen war der entlassene Jnstizminister vonBomhard nach einem Jntcrimislicnm von fast 5Monaten durch den Cabinctschef Lutz ersetzt n.Polizcidirector Lipowski Cabinctschef geworden.Beim Wiedcrznsammcntritte der Kammern 1869winde der in voriger Session gestellte Antrag desAbg. Jörg ans Einführung des allgemeinendirekten Wahlrechtes für die Laudtagswahlcn mitgroßer Majorität abgclchnt u. darauf in die Berath-»ng des neuen Schulgesetzes eiugetreten; dasselbesollte der Schule ihren konfessionellen Charakter,den kirchlichen Oberbchörden die Anordnung n.Leitung des Religionsunterrichtes wahren, dieübrige Leitung der Schule n. Erziehung etwa 56besonderen Beamten, geistlichen oder weltlichen,als Districtsschnlinspcctorcn überlassen. Die L.Kammer nahm zwar den Entwurf mit Abänder-ungen an; da aber die I. Kammer viel mehrAbänderungen im Sinne der Geistlichkeit verlangte,denen die 2. Kammer nicht beitretcn wollte, sosiel das Schulgesetz. In derselben Session wurdendie beiden freisinnigen Gemeiudcgcsetze — das fürdas rechtsrheinische Gebiet n. ein anderes für diePfalz,,— vollendet, eine neue Civilproceßordnnngmit Öffentlichkeit n. Mündlichkeit, ein neues Straf-verfahren u. Militärstrafrecht angenommen. Mitdieser am 29. April 1869 geschlossenen Sessionhörte auch das 6jährige Mandat der 2. Kammerauf, n. standen neue Landtagswahlen bevor. Ausbeiden Seiten wurde mit größter Erbitterung ge-rüstet n. gekämpft, aber der klerikalen Partei,welche vor Allem die Wahrung der durch diePolitik des Ministeriums von ihr gefährdet gehal-tenen Selbständigkeit B-s betonte u. sich deshalbjetzt die patriotische Partei nannte, standen nebender Presse n. den von ihr gegründeten Casinos u.patriotischen Bauernvereinen rc. noch Kanzel u.Seelsorge zu Gebote, u. so erhielt dieselbe bei denWahlen am 22. Mai 79 Sitze gegen 75 derliberalen Partei znfallcndc. Da infolge vonWahlbeanstandungen rc. das Stimmenverhältnißbei der Präsidentschastswahl sich gleichstcllte, 72gegen 72, n. deshalb rrotz 7 Scrntinien keineWahl zu Stande kam, löste die Negierung dieKammer 6 Tage nach ihrem Zusammentritt, am6. Oct., auf n. ordnete Neuwahl an. Dieselbe,am 25-, Nov. vorgenommcn, siel aber trotz künst-licher Änderung verschiedener Wahlbezirke für dieNegierung noch ungünstiger aus; die Klerikalenerhielten 80, die Freisinnigen bloß 74 Stimmen(darunter aber 63 Fortschrittsmänner). Untersolchen Umständen erbat das Ministerinin schonam folgenden Tage seine Entlassung, doch erhiel-ten dieselbe nur die Minister des Innern n. desCnltns, v. Hörmann n. v. Gresscr, als die meistangcfeindctcn; das Innere übernahm der Mini-sterialrath im Handelsministerium, Braun, dasdes Cnltns der Minister Lutz unter Beibehaltungdes Justizministeriums. Am 3. Jan. 1870 tratder neue Landtag zusammen u. ward mit einerversöhnlichen Thronrede eröffnet. Dagegen lie-ferten die ALreßdebatten in beiden Kammern den