20

Im Jahre 1818 hatte Baiern Streit mit Baden wegender Pfalz.

Man glaubte, dass eine Verfassung nothwendig sey, undBaiern gab Eine.

Aber Baden gab auch Eine, und mehr wie es schien,im Systeme der damaligen Zeit.

Auch in Baden hat die Kammer der Gemeinen viel Un-ruhe gestiftet.

16.

Darmsladl, Dresden, Hannover und Hessen-Cassel.

Seit der Zeit bat man nun in Darmstadt, in Dresden,Ilanovcr und Hessen-Cassel Landstündische Versammlungeneingerichtet.

Man bat sie eingerichtet, ein wenig durch eineR e y o 1 u t i o n.

Alle haben das Prinzip, dass, wenn ein Gesetz durchdie Mehrheit der Kammer der Reichsherren, und durchdie Mehrheit der Kammer der Dcputirten zum Gesetzerhoben wird, dass dann der Landesherr die Sanctionnicht versagen biinne, so wie in Frankreich.

Man sagte dann: Das Land habe eine Verfassung.

Ich bin jetzt der Meinung:

Dass der König von Preussen diese Sanction zu einemGesetze versagen könne, auch wenn die Mehrheitder Kammer der Reichsherren und die Mehrheit derKammer der Deputirten für das Gesetz sey.

Denn ich bin der Meinung, dass , wenn der König einGesetz gibt, dass er dies nur vermöge des Königli-ch e n Wohlgefallens zu geben habe.

Und die Reichsherren und die Deputirtender Gemeinen mögen beide bejahen oder verneinen. Er