Hessen, Mecklenburg-Schwerin.

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zur Publikation gelangenden Polizeiverordnung wollen Sie je zwei Abdrücke,an uns einsenden.

Polizeiverordnung*).

§ 1. Die öffentliche Ankündigung von Geheimmitteln, welche dazubestimmt sind, zur Verhütung oder Heilung menschlicher Krankheiten zudienen, ist verboten.

§ 2 Zuwiderhandlungen gegen diese Verordnung werden, sofernnicht nac.i den allgemeinen Strafgesetzen eine höhere Strafe verwirkt ist,mit einer Geldstrafe bis zum Betrage von 30 Mk. bestraft.

112. Polizoistrafgesetz vom 30. Oktober 18").").

Art. 342. Bei Vermeidung der in dem vorhergehenden Artikel an-gedrohten Strafe**) ist der unbefugte Verkauf von sogenannten Geheim-mitteln, es mögen dieselben gegen wirkliehe Krankheiten oder zur an-geblichen Verschönerung des Körpers, namentlich zum Waschen oder Färbender Haare u. dergl., bestimmt sein, jedermann untersagt.

Mecklenburg-Schwerin.

HS. A.V. betr. Ankündigung von Geheimmitteln undähnlichen Arzneimitteln vom 17. Dezember 1903.

§ t. Die öffentliche Ankündigung oder Anpreisung der in den AnlagenA und B aufgeführten Mittel is1 »erboten. Die Ergänzung der Anlagendurch landesherrliche Verordnung bleibt Torbehalten.

§ 2. Wer dem Verbote in § I Absatz 1 zuwiderhandelt, wird mitGeldstrafe bis zu einhundertundfünfzig Mark oder mit Halt bestraft. DieStrafe kann im Rahmen des §458 der Strafprozeßordnung durch polizei-liche Strafverfügung festgesetzt werden.

§3. Diese Verordnung tritt mit dem 1. Januar 11)04 in Kraft.Mit dem in Absatz 1 bezeichneten Zeitpunkte wird die Ver-ordnung vom 14. April 1896, betreffend die öffentliche An-kündigung von Geheimmitteln, aufgehoben.

(Anlagen A und B wie bei Nr. 1.)

*) Polizeiverordnungen nach obenslehemlem Muster sind von den Groß-herzoglichen Kreisämtern unter folgenden Daten erlassen worden:

Bensheim .

28. Dezember

1895

Kriedberg

12.

November

1895

Darmstadt

6. Dezember

1895

Gießen

vakat

Dieburg .

16. Dezember

1895

Lauterbach

5

Februar

ts im;

Erbach . .

10. April

1896

Schulten .

4.

Februar

IS'.Hl

Groß-Gerau .

10. Dezember

1895

Alzey

22.

November

1895

Heppenheim .

18. November

1895

Bingen

18

November

1895

Offenbach

22. März

L896

Mainz .

2.

März

1896

Alsfeld . .

.'!. Februar

1896

Oppenheim

14.

Januar

IS PC.

Büdingen .

H>. Februar

L896

Worms

18.

Dezember

1895

**) 5 -

-50 Gulden.