Hamburg, Elsaß-Lothringen.

39 *

Die Anwendung der nachstehenden Vorschriften auf diese Mittel wirddadurch nicht ausgeschlossen, daß deren Bezeichnung bei im wesentlichengleicher Zusammensetzung geändert wird.

Art. 2. Dem § 4 wird als Abs. 2 hinzugefügt:

Der öffentlichen Ankündigung oder Anpreisung der Mittel steht esgleich, wenn in öffentlichen Ankündigungen auf Druckschriften oder sonstigeMitteilungen verwiesen wird, welche eine Anpreisung der Mittel enthalten.

Art. 3. Die Anlagen A und B der Verordnung vom 22. November1903 erhalten die aus der Anlage ersichtliche Fassung.

Diese Verordnung tritt mit dem 1. Oktober 1907 in Kraft.

(Anlagen A und B wie bei Nr. lh.)

Hamburg.

168. Die unter Nr. 168 abgedruckte Sen.V. vom 8. Juli 1903ist durch nachsteheude Sen.V. ersetzt.

168a. Sen.V. betr. Verkehr mit Geheimmitteln und ähn-lichen Arzneimitteln vom 19. Juli 1907.

(§§ 1—4 und Anlagen A und B wie bei Nr. lb.)

§ 5. Diese Bestimmungen treten mit dem 1. Oktober 1907 in Kraft.Mit diesem Zeitpunkte wird die Bekanntmachung, betreffend Vorschriftenüber den Verkehr mit Geheimmitteln und ähnlichen Arzneimitteln, vom8. Juli 1903 aufgehoben.

§ 6. Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften dieser Bekanntmachungwerden mit Geldstrafe bis 150 M. oder mit entsprechender Haft bestraft.

Elsaß - Lothringen.

173. Die unter Nr. 173 abgedruckte P.V. vom 14. Dezember1903, bezw. 6 Januar 1904, bezw. 26. Januar 1904ist durch nachstehende P.V. ersetzt.

173a. P.V., betr. Verkehr mit Geheimmitteln und ähn-lichen Arzneimitteln, erlassen in Unter-Elsaß, Ober-Elsaß und Lothringen am 5. Januar 1908.

In den Anlagen A und B wird ein Verzeichnis von Geheimmittelnund ähnlichen Arzneimitteln bekannt gegeben. Die Ergänzung des Ver-zeichnisses bleibt Vorbehalten.

Die Anwendung der nachstehenden Vorschriften auf diese Mittel wirddadurch nicht ausgeschlossen, daß deren Bezeichnung — bei einer imwesentlichen gleichen Zusammensetzung — geändert wird.

Soweit die aufgeführten Mittel als Geheimmittel*) zu betrachten sind,finden die gegen Geheimmittel bestehenden Vorschriften Anwendung.

*) Geheimmiltel sind nach der Rechtsprechung solche als Heilmittelbezeichnete Zubereitungen, die weder staatlicherseits als Apothekerwaregenehmigt sind noch ihre Bestandteile und deren Zusammensetzung in ver-ständlicher Weise erkennen lassen. (Amtliche Anmerkung.)