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Lübeck, Bremen.
In Ausführung des Bundesratsbeschlusses vom 27. Juni d. .Ts. wirdmit Höchster Genehmigung unter Aufhebung der Verordnung vom27. Juli 1903 verordnet, was folgt:
(§§ 1—4 und Anlagen A und B wie bei Nr. lb.)
§ 5. Diese Bestimmungen treten mit dem 1. Oktober 1907 in Kraft.§ 6. Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften dieser Bekannt-machung werden mit Geldstrafe bis zu 60 M. oder mit Haft bis zu zwei"Wochen bestraft.
Lübeck.
158a. Nachtrag zu der Verordnung vom 5. September 1903 betr.den Verkehr mit Geheimmitteln und ähnlichenArzneimitteln. Sen.V. vom 3. August 1907.
I. Dem § 1 der Verordnung vom 5. September 1903, betreffend denVerkehr mit Geheimmitteln und ähnlichen Arzneimitteln, wird folgenderSatz angefügt:
Die Anwendung der nachstehenden Vorschriften auf diese Mittel wirddadurch nicht ausgeschlossen, daß deren Bezeichnung bei im wesentlichengleicher Zusammensetzung geändert wird.
II. Dem § 4 wird als Abs. 2 hinzugefügt:
Der öffentlichen Ankündigung oder Anpreisung der Mittel steht esgleich, wenn in öffentlichen Ankündigungen auf Druckschriften oder sonstigeMitteilungen verwiesen wird, welche eine Anpreisung der Mittel enthalten.
III. Die Anlagen A und B der Verordnung vom 5. September 1903erhalten die aus den nachstehend gedruckten Anlagen A und B ersichtlicheFassung.
IV. Diese Verordnung tritt mit dem 1. Oktober 1907 in Kraft.
(Anlagen A und B wie bei Nr. lb.)
162a. P.V. betr. das Aupreisen und öffentliche Auslegenvon Gegenständen, Mitteln, Einrichtungen undMethoden zur Verhütung der Empfängnis oderzur Beseitigung von Geschlechtskrankheiten vom24. Februar 1900.
(§§ 1—4 wie bei Nr. 31.)
§ 5. Zuwiderhandlungen werden mit Geldstrafe bis zu 150 M. oderentsprechender Haft bestraft.
Bremen.
163a. Sen.V. wegen Abänderung der Verordnung vom 22. No-vember 1903 betr. den Verkehr mit Geheimmittelnund ähnlichen Arzneimitteln. Vom 28. Juli 1907.Art. 1. Dem § 1 der Verordnung vom 22. November 1903, betreffendden Verkehr mit Geheimmitteln und ähnlichen Arzneimitteln wird folgenderSatz angefügt: