Sachsen-Weimar, Mecklenburg-Strelitz.
29 *
Mit dem in Abs. 1 bezeichneten Zeitpunkte wird die Verordnung vom17. Dezember 1903, betreffend die öffentliche Ankündigung oder Anpreisungvon Geheimmitteln, aufgehoben.
(Anlagen A und B wie bei Nr. lb.)
114. Die unter Nr. 114 abgedruckte A.V. vom 17. Dezember1903 ist durch nachstehende A.V. ersetzt.
114a. A.V. betr. Verkehr mit Geheimmitteln und ähn-lichen Arzneimitteln vom 26. September 1007.
(§§ 1 — 3 und Anlagen A und B wie bei Nr. lb.)
§ 4. Diese Verordnung tritt mit dem 1. Oktober 1907 in Kraft.Mit dem in Abs. 1 bezeichneten Zeitpunkte wird die Verordnung vom17. Dezember 1903, betreffend den Verkehr mit Geheimmitteln und ähn-lichen Arzneimitteln, aufgehoben.
Sachsen - Weimar.
115. Die unter Nr. 115 abgedruckte Min.V. vom 16. Dezem-ber 1903 ist durch nachstehende Min.V. ersetzt.
115a. Min.V. betr. Verkehr mit Geheimmitteln vom 14. Au-gust 1907.
(§§ 1—3 und Anlagen A und B wie bei Nr. lb.)
§ 4. Die öffentliche Ankündigung oder Anpreisung der in den An-lagen A und B aufgeführten Mittel ist verboten.
Der öffentlichen Ankündigung oder Anpreisung der Mittel steht esgleich, wenn in öffentlichen Ankündigungen auf Druckschriften oder sonstigeMitteilungen verwiesen wird, welche eine Anpreisung der Mittel enthalten.
Zuwiderhandlungen gegen diese Verordnung werden mit Geldstrafebis zu 150 M. oder mit Haft bis zu vier Wochen bestraft.
Diese Verordnung tritt am 1. Oktober d. Js. in Kraft.
Mit demselben Tage sind die Verordnungen vom 7. November 1890und vom 16. Dezember 1903 aufgehoben.
11 «. Die unter Nr. 116 abgedruckte Min.V. vom 7. November1890 ist durch vorstehende Min.V. sowie durch nach-stehende Min.Bk. aufgehoben.
ll«a. Min.Bk. betr. die Ankündigung von Heilmittelnvom 22. August 1907.
Mit Höchster Genehmigung wird die Ministerialverordnung vom 7. No-vember 1890, betreffend das Ankündigen und Anpreisen von Heilmitteln,hierdurch aufgehoben.
Mecklenburg - Strelitz.
118. Die unter Nr. 118 abgedruckte A.V. vom 17. Dezember1903 ist durch nachstehende A.V. ersetzt.
1