Druckschrift 
35 : Abt. 3, Vermischte Schriften ; 8 (1854)
Entstehung
Einzelbild herunterladen
 

Gutachten über ein Gesetz gegenPreßvergehen.

Viotrir causa Oiis ;ilacuit, victa Latoni.

-Endesunterzeichneter ward beauftragt, sein Gutachten

über die Mittel abznstatten, wie ans die zweckmäßigste Art nndWeiseden schriftstellerischen Nnfngen und daraus ent-stehenden Verwirrungen begegnet und ohne Beein-trächtigung nützlicherWissenschaften, Frevel, Vergehenund Verbrechen, welche durch Druckschriften begangenwerden können, gesetzlich zu verhüten oder zu bestrafenseien."

Referent will, indem er dem hohen Befehl Folge leistet, mehrseinen pflichtmkßigen Gehorsam, als seine Fähigkeit darthnn, eineAufgabe zu lösen, vor welcher schon der Scharfsinn vieler Gelehr-ten, die Klugheit vorzüglicher Staatsmänner, die Einsicht WeiserGesetzgeber und die Macht der gewaltthätigsten Fürsten, selbst derDespoten, ohnmächtig znrücktrat. Denn noch hat kein Volk, keinJahrhundert ein Gesetz gehabt, welches den Mißbrauch der Pressehindern kann, ohne dem Vorthcil der Preßfreiheit für Wohlstandund Größe der Thronen nnd Nationen Schaden zu bringen; einGesetz, welches den Forderungen strenger Gerechtigkeit, wieman sie in zivilistrten Staaten wollen muß, zusagt, und derWillkür den wenigsten Spielraum läßt. Denn Gesetze, welche derWillkür der Richter großen Spielraum lassen, sind leicht ge-