§. 11. Budjet der Gemeinden.547Einige Gemeinden, welche in dem Falle sind, eine öffent-liche Wag=, Meß= und Aichanstalt zu haben, wodurch dieBefestigung des metrischen Systems so sehr befördert wird,haben noch nichts gethan, um sie einzuführen. Diese Sachewird der Sorgfalt der Maire empfohlen, die bey vorfallendenSchwierigkeiten darüber einen besondern Bericht abzustattenhaben. Denselben wird übrigens bemerkt, daß diese Anstaltnur nach einem vom Minister des Innern gut geheißenenTarif errichtet werden kann. (Kais. Decrete vom 7. Oct. 1809und 3. Aug. 1810.)Die Abgabe für Kührgeld oder Besichtigung der Schweineläßt sich nur kraft eines besondern Decrets einführen. DieMaire, welche diese Anordnung sowohl in Hinsicht auf denVortheil der Einwohner als auf die Verbesserung der Finanzenfür ihre Gemeinden nützlich glauben, müssen deßhalb ihreVorschläge dem Municipal=Rathe machen.Ich rede Ihnen nicht von den Kosten der Verwaltung derOctrois.*) (Siehe in der Note die Verfügungen über die Octrois.)der Präfecten die ihnen abgelegten Capitalien als Staatsrenten oderbey Privat⸗Perſonen wieder anlegen, wenn ſolche nicht mehr als500 Francs betragen. a. Die Wiederanlage gedachter Capitalien,wenn sie mehr als 500 und bis 2000 Fraues betragen, könnenauf dieselbe Weise, aber nur mit Genehmigung des Ministers desInnern angelegt werden. 3. Betragen die abgelegten Capitalienmehr als 2000 Francs, so können sie nur vermöge einer besondernim Staatsrathe vom Kaiser erlassenen Entscheidung wieder angelegtwerden. 4. Grundstücke können durch abgelegte Capitalien, vonwelchem Betrage diese immer seyn mögen, nur zu Folge einer vomKaiser im Staatsrathe ertheilten Erlaubniß erworben werden.*) Ein kais. Decret vom 8. Febr. 1812 verordnet: Art 1.Künftig sollen die in den Städten eingeführten Octroi=Gebührendurch die Verwaltung der vereinigten Gebühren erhoben werden.5. Von den Erhebungskosten sollen fünf vom Hundert wegen deraus der neuen Erhebungsart muthmaßlich sich ergebenden Ersparnißzu Gunsten der Gemeinden abgezogen werden. 6. Die Verwaltungder vereinigten Gebühren genießt fünf vom Hundert von dem reinenErtrage, wenn er seit ihrer Geschäftsführung größer wird, alser in den vorhergehenden Jahren war, und die Vermehrung des