Druckschrift 
Th. 2 (1813)
Entstehung
Seite
379
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Patente. §. 14. Instructionen über diese Steuer. 372sehen seyen, wird im 35. Art. des gedachten Gesetzes aus-drücklich gesagt, und es bleibt den Verwaltungen, welchendie Ausstellung der Patente zukommt, überlassen, die Classezu bestimmen, in welche solche Professionen der Analogie nachgehören. Da indessen mehrere Entscheidungen des Ministersvorhanden sind, durch welche für eine Anzahl solcher im Tarifnicht benannten Professionen die Classe bestimmt wird, sogeben wir hier ein alphabetisches Register, welches sowohl dieim Tarif vom 7. Jahre benannten als auch die durch denAusspruch des Ministers in die Classen=Ordnung gestellten Pro-fessionen enthält, folglich unsern Lesern mehr als eine Artvon Bequemlichkeit darbiethet. Die beygefügten Bemerkungengründen sich gleichfalls auf die Autorität ministerieller Ent-scheidungen; wir lassen hier einige derselben vorangehen.Man muß als Grundsatz annehmen, daß nur diejeni-gen, welche für sich selbst, unter ihrer Direction und füreigenenprofit ein Gewerbe treiben oder eine Entreprise machen,der Patenten=Steuer unterworfen, daß diejenigen dagegen,die als Handwerksgesellen, Taglöhner 2c. für Rechnung an-derer arbeiten, frey sind; doch nur in dem Falle, wenn sienicht in ihrem eigenen Hause, sondern in der Werkstätte oderBehausung des andern die Arbeit verrichten. Ein andererwichtiger Unterschied betrifft die Groß= und Kleinhändler s.hierüber den 30. Art. des Gesetzes. Noch deutlicher sprichtdarüber der Minister in einem Schreiben vom 27. Brüm. 7.J.Beyde, sagt er, unterscheiden sich durch die Art undBeschaffenheit ihres gewöhnlichen und beständigen Handels.Großhändler ist der, welcher stets und gewöhnlich in Maga-zinen, Faß= oder Ballenweise und unter Schnüren verkauft;Detail=Händler aber ist der, welcher in offener Boutique ineinzelnen, mehr oder minder beträchtlichen Partien verkauft,und er bleibt Detail=Händler, wenn es gleich zuweilen gesche-hen kann, daß er an einen andern Kaufmann Faß= oderBallenweise verkauft. Die Großhändler stehen durchaus inder ersten Classe, die Detail=Händler aber in verschiedenen