⁴⁴⁴216original=Urkunden Vorlag, und localBeſichtigungen fürters Commiſſionen er-nannt, und zugelassen, hierüber jedoch,wo inner Düsseldorff das Commissionsge-schäft bey jetzermelten Fällen beschiehet,die Decreta durch des Commissarii Vor-trag aus dem Rath in concreto ertheilet,und dafür mehr nicht dann ordinaire Ge-bührnus von Partheyen entrichtet werden.Ein und zwanzigſtens: Da übrigensdie Weesenheit, Und die Art, womit beydasiger Landesregierung, oder Geheimen-Rath die wegen Ohnmittelbarkeit der Per-sohnen oder Eigenschaft der Sachen gleichin ersterer Instanz an selbige Regierunggebrachte Streitsachen, dann die Beru-fungen von des Hofraths Erkäntnüssen bisherzu behandlet worden, so ungeeignet,als dem bezielenden Entzweck besserer Ord-nung, und Schleunigkeit nicht gemäß wirbefinden, wollen derowegen, und befehlengnädigst, daß alle, und jede causæ civi-les solcher Partheyen, die vermög ihresStands Ohnmittelbarkeit, auch wo derVorwurf des Streits alleinig der oberenLandsgerichtbarkeit unterworffen, darun-ter mithin die consolidations-amortiza-tions- dann private Jagt= desgleichen we-gen prätendirender Steuer=Exemtion, oderImmu-
Druckschrift
Tentamen Historicum De Ordinationibus Provincialibus Juliacensibus, Montensibus Nec Non Variis Earundem Editionibus
Entstehung
Seite
216
Einzelbild herunterladen
verfügbare Breiten