Geschichte der Heraldik. V. 3.

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Eine wirkliche .Reform des Markenschutzes wie siein allen beteiligten Kreisen gewünscht und erstrebt^vird, ist nur möglich, wenn der Begriff des Zeichensverengert, naturgemäß gefasst wird.

Die Wappenwissenschaft, die Wappenkunst, dieWappenkunde enthalten reiche Hülfsmittel zur Neuge-staltung des gewerblichen Zeichenwesens. Die Wap-penwissenschaft liefert dem Gesetzgeber Analogien fürdie Bestimmung des Begriffs, für die Regelung desBesitzrechtes, die Wappenkunde liefert Vorbilder turden Entwurf, die Wappenkunst Muster der ornamen-talen Gestaltung. Ich bin jedoch weit davon entfernt,das Familienwappen und das gewerbliche Zeichen mreins zu erklären. Die Trennung hat schon im Mittel-alter stattgefunden und sie hat sich trotz vielfacherKreuzung immer mehr erweitert. Viele Bilder desWappenwesens, namentlich die demselben ganz beson-ders eigenen Heroldsbilder, eignen sich nicht für dasgewerbliche Zeichen. Das letztere ist nicht der .Be-grenzung unterworfen, die eine Voraussetzung ciesWappens ist, es unterliegt auch nicht den Beschrän-kungen in der Wahl der gemeinen Bilder wie dieses.Was ich wünsche, ist eine Erneuerung des gewerblichenZeichens im Geiste der Heraldik, nicht aber eingeistloses Copiren von Formen und Einrichtungen.

Sehr richtige Fingerzeige giebt der Vortrag Heral-dik und Schutzmarke von Hans Speckter (Hamburg1883). Derselbe sagt: „Als ersten Zweck aller Hera dikhabe ich vorhin das Streben sich zu unterscheiden,genannt, den Wunsch nicht mit andern verwechselt,sondern schon von weitem deutlich als der erkannt zuVerden, der man ist. ... Nun frage ich: Sind nichtnicht genau dieselben Bedingungen für unsere iraaes-ttarks vorhanden ? Erfüllen nicht auch sie um so besseiIhren Zweck, je einfacher und deutlicher in *ormUnd Farbe sie sich dem Auge geben, je leichter sie sicheinprägen? Wir können das täglich in unsern Zeitungenan unsern Anschlagssäulen erfahren. Eine nach heral-dischen Principien gebildete Schutzmarke haben wnschon gesehen und uns ihre wohlbekannte Bedeutungvergegenwärtigt, ehe wir eine einzige SchnitzenemUns aufgenommen haben, während naturalistische kleineBilder, die ja auch nicht selten als Handelsmarkefiguriren (ich'denke z. B. an die Marke einer Maizena-«brik, welche eine ganze Plantage mit Hütten, kirnenThieren und einem halben Dutzend Menschen zur An-schauung bringt) auch bei sauberen Druck schon ans«iniger Entfernung schwer von ein einander zu unter-scheiden sein werden."

Alle die Einzelheiten der Ausstattung einer Waa-renaufechrift sollten nicht das Zeichen bilden sondern«ine Sache, die neben dem Zeichen bestehen kann., Die vorstehenden Ausführungen durften ergeben,d .ass die Fachgenossen der Heraldik alle .Ursache habensich mehr als bisher mit den gewerblichen Zeichen zubeschäftigen und zwar im eigensten Interesse allerJVappengenossen, in deren Rechte die Wirkungen einesfehlerhaften Gesetzes empfindlich eingreifen können.

Da man den Begriff des Waarenzeichens soweit^gedehnt hat, so ist auch nicht auffallend, dass die^atistik eine ganz enorme Zunahme des Gebrauches1* Zeichen nachweist. Wenn wir aber die wUUMJwoffentlichungnn durchsehen, so finden wir soton.d \ss sich unter dem Wüste der geschützten Marken nur86 hr wenig echte Zeichen befinden.

Nüt hat sich also ein Industrieller die ausschlief-l^che Benutzung eines durch eine internatio naieÜbereinkunft geschaffenen Neutrahtatszeichens ge

Burchardt'sches Fabriks-Waarenhaus Edgar Bur-chardt in Berlin, Burgstr. 27, führt folgende Marke fürTapeten, Wachstuche, Ledertuche, Tischdecken, Roule-aux und Läufer, angemeldet 5. 12. 1877.

No. 514.

Eine Handelsmarke für „Papier-Aussattung" z. B.auf einer mit japanischem Papier gefüllten Schachtel,ist das in vielfältiger Wiederholung angebrachte japa-nische Staatswappen.

Die Firma „Johann Maria Farina, gegenüber demAltenmarkte" zu Cöln am Rhein Hess 1876 ein Zeicheneintragen, welches auf der Verpackung angebrachtwird. Dasselbe hat die Form eines Siegels mit derUmschrift: Secretum Civitatis Düsseldorpiensis im Feldedie Jahreszahl 1790.

Die Firma Kugel und Berg in Werdohl führt alsMarke für Eisen und Stahlwaaren einen getheiltenSchild, der oben eine Kugel unten einen Berg enthält.

Schutzmarke der Münchener-Dachauer Actiengesell-schaft für Maschinenpapierfabrication in München fürMaschinenpapier. Die Marke wird entweder aufgeklebtoder mit Farbe aufgedruckt oder als Wasserzeichen in

No. 515.

sichert!

inkunft geschaffenen