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15 (1891) Polenfrage, Kirchenfriede, Septennat
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Rückkehr z. altpreußischen Haltung gegenüber d. Polentum. 145

dem Landtage seinerzeit zugehen. Man entnahm daraus, daßes bei dem bloß negativen Hilfsmittel der Ausweisung polnischerAusländer, worüber die vereinigte Opposition im Reichstag aml. Dezember 188ö vorläufig Beschwerde geführt*), sein Bewendennicht haben, daß vielmehr auch dieser politisch-nationalen Gefahr,analog der durch die Sozialdemokratie dem deutschen Staatslebenbereiteten, zugleich vermittelst einer positiven Aktion begegnet werdensolle. Eben jetzt nun beeiferte sich die der Politik des Reichskanzlersfeindlich gesinnte Mehrheit des Reichstages, die eine Zeitlang ver-schobene nähere Erörterung der Ausweisungsangelegenheit schleunigstvorzunshmen.Unsere Aeußerung," belehrte dort am nämlichen14. Januar der Abgeordnete Windthorst die konservativen undnativnalliberalen Redner, welche die im preußischen Landtage be-vorstehenden sachlichen Aufklärungen abzuwarten rieten,unsereAeußerung geht zweckmäßig den bezüglichen Verhandlungen desAbgeordnetenhauses vorher; denn ich zweifle nicht, daß im Abgeord-netenhaus auf das, was hier geschehen ist und geschehen wird,Rücksicht genommen werden muß. Das entspricht der Stellung,die der Reichstag einnimmt; und der preußische Landtag wirdeben beweisen müssen, wie weit er der Aufgabe gewachsen, nachjeder Richtung hin die bevorzugte Stellung des Reichstags zn wür-digen." So kam es denn zu den Polendebatten des Reichstagsvom IS. und 16. Januar, zur Annahme jener Resolution Windt-horst, welche die Ausweisungen für nicht gerechtfertigt und mitdem Interesse der Reichsangehörigen nicht vereinbar erklärte *-).Wie erwähnt, lehnte der Bundesrat am 23. Januar jede Beratungdieser Resolution einstimmig ab; zugleich jedoch schickte sich die imReichstag unterlegene Rechte an, im Widerspruch mit der drohendenProvokation Windthorsts im Abgeordnstenhause ihre eigene nationaleAuffassung der Sache zur Geltung zu bringen. Ein Antrag Achen-bach und Genossen, von Konservativen und Nationalliberaleneingebracht, forderte das Haus der Abgeordneten zu dem Beschlüsseauf:unter Anerkennung des Rechts und der Verpflichtung derStaatsregierung, zum Schutze der deutschnationalen Interessen inden östlichen Provinzen nachdrücklich einzugreifen, 1) die Genug-

*) Vgl- oben l Nr. 2. S. 61 ff.") Vgl. oben S. 78.

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